Der Europäische Gerichtshof hat der Datenverarbeitung für Werbezwecke neue Grenzen gesetzt. Auch diese Informationen unterliegen der Datenminimierung. Mit der häufigen Datenspeicherung für die Ewigkeit ist das unvereinbar. netzpolitik.org/2024/europaeis…
Wieder einmal siegt Datenschutz-Aktivist Max Schrems gegen Facebook. Der EuGH macht deutlich, dass Internetkonzerne Daten nur sehr begrenzt für personalisierte Werbung verwenden dürfen.
In seinem heutigen Urteil in der Rechtssache C-446/21 (Schrems gegen Meta) hat der Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen Meta in Bezug auf den Facebook-Dienst vollumfänglich unterstützt.
@domasla Ich vermute auch, dass deren System-Architektur so verkorkst ist, dass sie diese Auflagen in dieser Form nicht erfüllen können. Übererfüllen können sie sie aber. Und mit dem Urteil im Rücken kann/muss die irische DPC tätig werden. Aber auch einige andere Fragestellungen lassen sich ableiten. Wenn man per Einwilligung nicht dauerhaft auf den Schutz durch Datenminimierung verzichten kann, dann auch nicht auf den Schutz durch ein hohes IT-Sicherheitsniveau. ePA-Dauerstreit
Nicht nur in Bezug auf Meta und die ePA, sondern überhaupt. Seit z. B. feststand (ich glaube es ging um eine Skype-Bewerbung), dass alle gesetzlichen Pflichten der Verantwortlichen bestehen bleiben (u. a. geeignete TOM) und sie sich nur in nachvollziehbaren Situationen mit Einwilligung davon befreien lassen können.
D., der erwartet, dass sich Meta mit (was haben sie denn noch nicht ausprobiert) Händen und Füßen sträuben wird, in unserem Sinn datenschutzkonform zu werden.
#FunFact: Meta has decided that our posting on them violating the GDPR would violate their "community standards" and deleted it several times on facebook.com..
@padeluun Opt-out sollte generell verboten werden. Das kommt der Beweislastumkehr gleich. Eine Generalvollmacht/einwilligung war doch auch schon immer ungültig.
Bei Opt-In muss ein Nachweis über Zustellung, Belehrung und Zustimmung geführt werden.
Bei Opt-out kann man Leuten das einfach verschweigen, s. aktuelle Maßnahmen von Mozilla bei Firefox und Thunderbird, oder ePA und Organspendeausweis.
#FunFact: Meta has decided that our posting on them violating the GDPR would violate their "community standards" and deleted it several times on facebook.com..
Jetzt zum Ausruhen kurz Schrems III (DPF) und dann gegen Automobilhersteller und deren Datensammelwut ins Fels ziehen. Ich würde mir gerne ein neues Auto kaufen, aber ohne massenhafte Datenabsaugerei - und ohne jegliche Überwachungsmöglichkeiten! ^^
Nahost-Liveblog: ++ WHO plant weitere Polio-Impfungen ++
Die WHO will am 14. Oktober die zweite Phase der Polio-Impfungen im Gazastreifen beginnen - erneut mit Kampfpausen. Irans Außenminister ist zum ersten Besuch nach dem Tod von Hisbollah-Chef Nasrallah im Libanon eingetroffen. Die Entwicklungen im Liveblog.
Israel hat dem palästinensischen Gesundheitsministerium zufolge bei einem Angriff in Tulkarem offenbar mindestens 18 Menschen getötet. Aus dem Libanon wurden binnen eines Tages 230 Raketen abgefeuert. Die Entwicklungen im Liveblog.
„Ich möchte auch vor einem öffentlichen Gebäude mit einem Schild demonstrieren können, ohne, dass ich dafür auf immer und ewig aufgenommen werde“, sagt die Berliner Datenschutzbeauftragte Meike Kamp. Im Deutschlandfunk spricht sie über Forderungen nach einer Ausweitung von #Videouberwachung.
Öffentlich und privat: Die Videoüberwachung nimmt zu. Sie hilft bei der Aufklärung, möglicherweise auch beim Verhindern von Straftaten. Doch es gibt Kritik.
Ich kann Frau Kamp gut verstehen. Dasselbe dachte ich auch, als ich mal wieder im Berliner Regierungsviertel an der Tafel mit dem Artikel 1 GG stand, über mir die Überwachungskamera...
Flughafen Frankfurt: Ausfälle und Verzögerungen wegen technischer Störung
Wegen einer technischen Störung bei der Deutschen Flugsicherung kommt es am Frankfurter Airport zu größeren Einschränkungen. Dutzende Flüge müssen gecancelt werden. Reisende sollen regelmäßig ihren Flugstatus prüfen.
Bei seinem Besuch in Belgien bat der Papst um Vergebung für den Skandal um Missbrauch und Vertuschung, der das Land erschütterte. Zugleich verurteilte er Abtreibung – mit nicht neuer, aber scharfer Wortwahl. Das zeigt offenbar Wirkung. katholisch.de/artikel/56507-di…
🇫🇷🤝🇩🇪 Gemeinsam mit der französischen Behörde für IT-Sicherheit, ANSSI - Agence nationale de la sécurité des systèmes d'information, veröffentlichen wir Empfehlungen für den sicheren Einsatz von KI-Programmierassistenten. Grundlage für die Publikation "AI Coding Assistants" war ein gemeinsamer Workshop von BSI und ANSSI im Mai 2024 am BSI-Standort in Saarbrücken.
Eigentlich ist es doch ganz einfach: Gesunder Menschenverstand sollte dazu führen, die Code-Vorschläge zu verstehen, kritisch zu prüfen und erst nach ausführlichen Tests zu verwenden.
Die einzig richtige Empfehlung waere gewesen: "Lasst den Scheiss sein", aber nein, das BSI markiert wieder den Deppen, der sich dann hinterher wundert, warum die IT der westlichen Welt so armseelig schlecht gesichert ist...
Wir müssen nicht nur zum Silicon Valley schauen! Auch in #Europa findet digitale Innovation vielerorts statt, wird aber aber leider zu oft kleingeredet und dieser ständige digitale #Pessimismus erstickt zunehmend unsere eigene europäische #Innovationskultur – scheinbarer ständiger Misserfolg wird so irgendwann zur selbsterfüllenden Prophezeiung. Deshalb haben Clemens Kröger und ich das Baltikum bereist und einen Reisebericht über die Startup-Kultur in #Litauen verfasst: background.tagesspiegel.de/dig…
Europa ist nicht digital abgehängt. Das kommt uns Deutschen nur so vor, weil wir uns selbst im Hintertreffen sehen. Was Deutschland von Litauen in Sachen Innovationskultur lernen kann, schildern Dennis-Kenji Kipker und Clemens Kröger im Standpunkt.
"Insgesamt wird immer mehr überwacht - und dass auch ohne triftigen Grund", sagt GFF-Jurist @JuergenBering. Beim Deutschlandfunk spricht er über unser Verfahren gegen die anlasslose #Videoüberwachung des Passauer Klostergartens. Dagegen haben wir erfolgreich geklagt. deutschlandfunk.de/videoueberw…
Öffentlich und privat: Die Videoüberwachung nimmt zu. Sie hilft bei der Aufklärung, möglicherweise auch beim Verhindern von Straftaten. Doch es gibt Kritik.
Auch der Papst braucht den Durchblick – und den hat er jetzt runderneuert: Anstatt neuer Gläser hat sich Franziskus nun eine ganz neue Brille gegönnt. Eine Überraschung für seinen Stamm-Optiker. Denn bislang hatte er eine besondere Maxime. katholisch.de/artikel/56505-pa…
Ukraine-Liveblog: ++ AKW-Mitarbeiter durch Autobombe getötet ++
Laut Ermittlern ist ein Angestellter des AKW Saporischschja durch eine Autobombe getötet worden. In zwei russischen Tanklagern sind Brände ausgebrochen - in einem Fall laut Behörden nach einem Drohnenangriff. Die Entwicklungen im Liveblog.
In zwei russischen Tanklagern sind in der Nacht Brände ausgebrochen - laut regionalen Behörden nach einem ukrainischen Drohnenangriff. Die Ukraine meldet nächtliche Angriffe mit 19 Drohnen, unter anderem auf Kiew. Die Entwicklungen im Liveblog.
Knapp ein Jahr nach dem Terrorangriff der Hamas droht im Nahen Osten eine weitere Eskalation. Das treibt auch die katholische und die evangelische Kirche um – mit Blick auf Israel und die Region, aber auch mit Blick auf die Lage hierzulande. katholisch.de/artikel/56502-ki…
Max #Schrems gewinnt erneut gegen #Meta: Der #EuGH hat entschieden, dass die Verarbeitung von personenbezogene Daten zum Zwecke der personalisierten Werbung Einschränkungen unterliegt. Diese Einschränkungen können sich auf den Zeitraum oder auf die Art der verarbeiteten Daten beziehen.
FIFA verliert vor EuGH im Streit um Fußball-Transferregeln
Der Fußballverband FIFA hat eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof erlitten. Dieser urteilte, dass bestimmte FIFA-Regeln für Transfers von Spielern gegen die vom EU-Recht gewährte Freizügigkeit verstoßen.
Der Fußballverband FIFA hat eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof erlitten. Dieser urteilte, dass bestimmte FIFA-Bestimmungen für Transfers von Spielern gegen die vom EU-Recht gewährte Freizügigkeit verstoßen.
#rundfunkreform
@nblr@chaos.social weist auf folgenden interessanten Fakt hin
Verwendung des Beitrags:
3sat kostet jeden Haushalt 0,24€ pro Jahr.
Sport kostet jeden Haushalt 10,00€ pro Jahr.
Frankfurt am Main (ots) - Im Rahmen einer groß angelegten Kontrolloperation des Hauptzollamts Frankfurt am Main zur Überwachung des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs...
🏁 STADTRADELN 2024 ist vorbei! 1.137.554 Menschen haben in 2.886 Kommunen mit mehr als 217 Millionen Kilometern in diesem Jahr beim #STADTRADELN ein starkes Zeichen für #Radförderung, #Klimaschutz und #Lebensqualität gesetzt.
🫶 Vielen, vielen Dank an alle, die zu diesem beeindruckenden Ergebnis beigetragen haben – wir sind wirklich begeistert!
📝 Die endgültigen Ergebnisse stehen erst in Kürze fest, denn für die Radler*innen und Kommunen gelten noch Nachtragsfristen.
In today's ruling in C-446/21 (Schrems v. Meta), the Court of Justice of the European Union (CJEU) has fully backed a lawsuit brought against Meta, over its Facebook service.
Vielleicht hat es den ein oder anderen #Humhub Nutzer auch schon genervt: Seit gestern Abend funktionieren die Benachrichtigungen der App wieder. Danke an die Entwickler!!! 🙂🙏
Der #EuGH hat heute in der Rechtssache #C-548/21 entschieden: Der Zugang von Polizeibehörden zu Mobiltelefonen ist nicht zwingend auf die Bekämpfung schwerer Straftaten beschränkt, muss aber verhältnismäßig sein sowie auf festgelegten und konkret beschriebenen Kategorien beruhen. Außerdem unterliegt er dem Richtervorbehalt.
Die betroffene Person muss darüber informiert werden, sobald dies die Ermittlungen nicht mehr beeinträchtigen kann.
Der EUGH legt wert auf die Unterscheidung, dass bei der Einsichtnahme in Mobiltelefone von Tatverdächtigen (nicht, wie bei der #Vorratsdatenspeicherung und dem Quick Freeze“ alle, sondern) nur einzelne Personen betroffen sei und die Einsichtnahme klar geregelt sein müsse
Das Urteil klärt, wie die EU-Datenschutzrichtlinie zur Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (JI-Richtlinie) auszulegen ist. Nationale Gesetze, die Polizeiarbeit regulieren, müssen sich im Rahmen dieser Richtlinie bewegen. Im konkreten Fall ging es um die österreichische Strafprozessordnung.
Der #Marburgfieber-Verdacht bei einem Rückkehrer aus Ruanda hat sich nicht bestätigt, teilte die Gesundheitsbehörde Hamburg mit. Das RKI war in engem Austausch mit den Behörden und hatte bereits zuvor Hinweise für die Ärzteschaft veröffentlicht. 🔗 rki.de/marburgfieber
Nochmals Glück gehabt. Das der Rückkehrer aus Ruanda sich gemeldet hatte, da er sich nicht gesund fühlte, finde ich sehr gut und vorausschauend von dem Mann. Dank an ihn!
Ich suche Journalisten die auf der Suche nach neuen außergewöhnlichen Geschichten sind und das im Bereich der finanztechnischen Analyse.
Es gibt zwei Personen, die seit Jahren im Verborgenen und unabhängig wissenschaftlich Kursverläufe analysieren und dabei völlig neue Erkenntnisse gewinnen. Sie haben einen komplett neuen Fachbereich definiert: die TrendTechnik®. Sie schulen diese Methode und verfassen Fachbücher darüber – und dennoch berichtet niemand davon. Das muss sich ändern.
Bereits der Start dieses ambitionierten Projekts ist eine bemerkenswerte Geschichte.
Das Bürgergeld ist die wohl größte Sozialreform der Ampel. Trotz geplanter Nullrunde und verschärften Sanktionen gilt es vielen als zu großzügig. In der Ampelkoalition sorgt vor allem die Finanzierung für Streit. Von Lothar Lenz.
Wenn wir allen Menschen in Deutschland eine gute Grundsicherung geben, dann kann jeder auch finanzielle Risiken eingehen. Neben Investitionen in Bildung gibt es keine bessere Innovationsförderung als ein fettes Bürgergeld. Das muss hoch!
Komisch, mein Taschenrechner aus China zeigt nur 13,4 Mrd. Heil kann also sparen bei Bedürftigkeitsprüfung für die Bourgeoisie, die "Aufstocker" beschäftigt. Z.B mit einem Tariffähigkeits-Gesetz und entsprechender Prüfung.
Wie wäre es mal ihr schreibt darüber wie gut oder schlecht man davon leben kann. Und wie das Bürgergeld berechnet wird. Wozu Fakten, wenn man auch eine gefühlte Wahrheit haben kann.
Meine gefühlte Wahrheit ist übrigens, wenn einer von den Schreihälsen auch nur einen Monat vom BG leben muss, dann fackelt der den Bundestag ab.
Großzügig? Gerade diejenigen, die rumtönen, die Ärmsten in unserem Land bekämen zuviel Geld, würden mit dieser Summe keinen Monat überleben können. Schade, dass man die nicht dazu zwingen kann, nach IHREN Regeln für arme Menschen zu leben. Dann wären die Beträge urplötzlich so hoch, dass es tatsächlich reicht.
Linder basht die Bürgergelfempfänger und feiert gleichzeitig die Erhöhung des Grundfreibetrages bei der Einkommenssteuer (also eine Steuersenkung). Was er dann aber nicht erzählt ist, dass der Grundfreibetrag deshalb erhöht wird, weil das Bürgergeld erhöht wurde (Existenzminimum wird nicht besteuert).
Wir freuen uns, dass unsere Vizepräsidentin, Dr. Daniela Brönstrup, als Vice Chair von #BEREC, dem europäischen Regulierergremium, gewählt wurde. Damit ist sie Mitglied des sog. Mini-Boards, das den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben unterstützt. berec.europa.eu/en/news/latest…
🌍 "Wäre es nicht besser, von der Schöpfung zu sprechen, denn die verweist auf ihren Schöpfer. Und das eigene Ich steht der Umwelt nicht gegenüber, sondern ist in die Schöpfung eingebettet." Erzpriester Martinos Petzolt
Sabine Bullinger, Landesbauernpfarrerin der Landeskirche, denkt in ihrem Impuls zum Predigttext: 1. Timotheus 4,4-5 über die heutige Bedeutung des Erntedankfestes nach.
Sabine Bullinger, Landesbauernpfarrerin der Landeskirche, denkt in ihrem Impuls über die heutige Bedeutung des Erntedankfestes nach. Ist das Fest so noch zeitgemäß und wie kann Danken gegen die Gedankenlosigkeit helfen? Impuls zum Predigttext: 1.
Ukraine-Liveblog: ++ Zwei Brände in russischen Tanklagern ++
In zwei russischen Tanklagern sind in der Nacht Brände ausgebrochen - laut regionalen Behörden nach einem ukrainischen Drohnenangriff. Die Ukraine meldet nächtliche Angriffe mit 19 Drohnen, unter anderem auf Kiew. Die Entwicklungen im Liveblog.
Mehrheit der CDU-Landesverbände offen für Schwarz-Grün
Für CSU-Chef Söder ist eine Zusammenarbeit mit den Grünen im Bund ein "No-Go". Eine große Mehrheit der CDU-Landesverbände sieht das laut einer Umfrage anders. Koalitionsabsagen an demokratischen Parteien seien "absurd".
Die führenden Personen reiten auf der Populismus-Welle, während die Basis noch rational agiert! Ich habe oft den Eindruck, das wir in Deutschland ein Führungsproblem haben. Sprich die falschen Leute geben die Richtung an. Ich weiß, das hier ist NUR ein anekdotischer Beweis, aber gliedert sich wunderbar in meine Wahrnehmung
Während #Söder keine Mehrheiten für ein #afdverbotJETZT in seinem Landesverband zusammen bekommen kann (wie auch, ist ja ständig unterwegs) würde dies für ein #GrünenVerbot vermutlich leicht gehen. Wir erinnern an "Wer hat uns verraten ..." aus der Weimarer Republik. Das war ein ähnlicher Ansatz, und hat wohin geführt?
Wenn die Mehrheit der #CDU -Landesverbände offen für #Schwarz-Grün sind und #Söder und #Merz nicht, dann ist es doch ganz einfach: die beiden werden abgewählt - und gut ist's.
Die CSU war und ist für mich ein "No go", soll sie doch nur in Bayern bleiben. Das sie mit der CDU bundesweit in Nibelungentreue zueinander steht, ist doch seit Strauß' Zeiten so.
Wusstet Ihr, dass sich Rehkitze auf Wiesen reflexartig ducken statt wegzurennen – auch wenn ein Mähdrescher näher kommt? Oft mit tödlichem Ausgang. Doch Volker Wissing hat dauerhafte Erleichterungen für den Drohneneinsatz in Land- & Forstwirtschaft angeordnet.🦌
Mit Drohnen können Rehkitze aufgespürt werden & Bauern vor dem Dreschen sicherstellen, dass keine Kitze auf der Wiese sind oder eine Rettung einleiten. Das schützt die Tiere & erleichtert den Landwirten die Arbeit. #Welttierschutztag
💡 Aufgrund europäischer Vorgaben war der Drohneneinsatz bisher oft nur eingeschränkt möglich. Wir haben deshalb bereits im März diesen Jahres die Einschränkungen für deutsche Bauern aufgehoben. So konnten allein in der Frühjahrsmahd bis zu 20.000 Rehkitze mit Hilfe von Drohnen gerettet werden.
ℹ️ Die Ausnahmeregelung gilt jedoch nur bis zum 19. November 2024. Wissing hebt die Einschränkungen für die Rehkitz- und Wildtierrettung nun mit einer Allgemeinverfügung dauerhaft auf.
"Im Herbst erhoffen wir uns nun ähnliche Effekte für die Wildtiere, die gerade in der Brunftzeit durch Wildunfälle verletzt werden und nur per Drohne gefunden werden können. Wir entlasten unsere Land- und Forstwirte sowie Jäger, indem wir nationale Spielräume im Europarecht nutzen und den Drohneneinsatz zum Zwecke des Wildtierschutzes jetzt dauerhaft ermöglichen", so Volker Wissing.
Schon witzig wie ähnlich eure "Farbvariation" denen der FDP ist.
Nachdem es bereits Vorwürfe über Parteiwerbung im Finanzministerium gab. Ist das eine generelle Strategie? Weil dann gebe ich die Informationen Gerne weiter.
Gestern Abend habe ich mir eine sehenswerte #Doku angesehen mit Hannes Jaenicke. Ich mag ihn als Schauspieler und seinen unermüdlichen Einsatz für Umwelt, Klima und dem Miteinander. Die Doku "Im Einsatz für Erde" zeigt deutlich den derzeitigen Zustand unsere Landwirtschaftsflächen. "Hannes Jaenicke kümmert sich um die gefährdete Welt der Böden. Oberboden, Mutterboden, Humus – es geht um die 30 Zentimeter Lebensgrundlage, das Wunder unter unseren Füßen."
Die Doku macht ebenso Hoffnung, dass es Wege und Möglichkeiten gibt, wie wir es besser machen können. Ein erster Schritt wäre schnellstens #Glyphosat als Düngemittel (Unkraut- Vernichtungsmittel) vom Markt nehmen.
Die Erlaubnis des Einsatzes wurde vor Kurzem um weitere zehn Jahre verlängert. Den immer währenden Zusammenhang von Macht und Dummheit werden wir alle büßen.
Glyphosat ist ein Unkraut- Vernichtungsmittel, das die Zellstruktur der Pflanzen schädigt, sie verwelken. Das Fatale ist, daß wir Rückstände aufnehmen und es in die Oberflächengewässer geschwemmt wird. Pflanzen, die Tiere als Nahrung dienen, sind von einem Tag au den anderen nicht mehr da, also auch eine Bedrohung für die Artenvielfalt und die Nahrungskette.
@pgogl genau darum geht es in der Doku. Die Artenvielfalt im Boden, die der Boden benötigt um ein guter und gesunder Boden zu sein. Alles braucht sich ...
Habe ich mit Interesse verfolgt. Fazit: Wir werden vergiftet. Das Schlimme ist, dass es so viel illegale Müllkippen gibt, der verseuchte Dreck jahrelang vor sich hingammelt, ins Grundwasser gerät. Keine verantwortliche Behörde kehrt sich darum. Kein Wunder, dass allein in Deutschland jedes Jahr eine halbe Million Menschen an Krebs erkranken. Tendenz steigend.
@HansLWernitz Ja, das ist schlimm. Alle haben Kenntnis darüber, finden das auch ganz schlimm, aber wirklich dagegen anzugehen ... Ich vermute da ist das Profitstreben, Behördenwillkür, Ignoranz, ... und weiteres der Bremsklotz
Das Geld spielt wie immer eine große Rolle. Eine fachgerechte Entsorgung kostet sehr viel Geld. Die Bevölkerung muss aktiv werden, es geht um unsere Gesundheit.
Glyphosat wird niemals freiwillig vom Markt genommen. Da wird zu viel Geld mit verdient.
Wir brauchen ein Verbot, am besten EU- oder weltweit. Das wäre Aufgabe der Parlamente das zu verbieten und die Herstellung sowie Verwendung empfindlich zu sanktionieren.
"Star Citizen": Entwickler müssen bis zur Citizencon 7 Tage die Woche arbeiten
Um zur Citizencon Fortschritte vorzeigen zu können, zwingt "Star Citizen"-Entwickler CIG die Angestellten zu Sieben-Tage-Wochen. Home-Office ist unerwünscht.
Am zweiten Synoden-Tag hat sich bei Thomas Schwartz schon Ernüchterung breitgemacht. Gerade die Zwischenberichte der Arbeitsgruppen und der Relatoren fand er enttäuschend. Ziemlich angefressen aber war er, als es um das Diakonat der Frau ging. katholisch.de/artikel/56499-wa…
Marktbericht: DAX ringt mit der 19.000 Punkte-Marke
Wegen der sich verschärfenden Lage im Nahen Osten und des US-Arbeitsmarktberichts halten sich die Anlegerinnen und Anleger lieber etwas zurück. Trotzdem dreht der DAX in den ersten Handelsminuten ins Plus.
Oliver Vettermann | magnus
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Schrems vs. Facebook: Die Grenze zwischen real und digital bleibt unklar
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