Webschau Datenschutz hat dies geteilt.
On #Mastodon there are now
332 verified accounts from #news organizations in
21 languages and on
111 instances.
200 were active today.
Some accounts, that were active today are
@iX_Magazin (GER)
@quotidianomotori (ITA)
@gayburg (ITA)
@floatmagazin (GER)
@honjp (JPN)
Find the whole list on:
➡️ docs.google.com/spreadsheets/d…
Built by @mho
#MastodonMigration #SocialMedia #Fediverse #Media #Press #Newspaper #TwitterMigration #Newstodon
@alex
Ja, nachgedacht schon. Aber ich hab keine richtige Idee, wie ich die Bilder generieren lassen könnte. Das beruht ja alles auf GoogleDocs plus IFTTT (Webhooks) und ich wüsste nicht, ob/wie das klappen könnte.
Im Prinzip waren die Posts selbst als Timeline gedacht, man kann ja die alten suchen/angucken. Passiert auch ehrlich gesagt gerade zu wenig hier, als dass das versprechen würde, spannend zu werden.
Ah, ich hatte mich schon gefragt, wie wohl die Posts entstehen. IFTTT ist natürlich naheliegend, aber eine Lösung für Screenshots von GDocs Charts oder so ähnlich sehe ich da auch nicht wirklich.
Da ist was dran. Interessant finde ich, dass die Aktivität ziemlich schwankt. In so fern wäre eine Zeitleiste spannend. Btw. tut sich bei @mastodonusercount ja auch nicht sooo viel. 😉
Danke für deine Mühe. Ich nutzte das Tool gerne und lasse mich immer mal wieder inspirieren. 🙏
Bund der Steuerzahler: Zu viel Geld geht für Bürokratie drauf
Schlamperei, Fehlplanungen und falsche Entscheidungen: Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler verschwendet der Staat viele Millionen Euro durch Bürokratie. In seinem neuen Schwarbuch nennt er zahlreiche Fälle.
Zuviel Geld geht für Reiche drauf, die Bürokratie stört nur die Reichen.
Nach einem Schriftwechsel mit dem Bund der Steuerzahler Übernamen mich der Eindruck, dass dort nur FDP-Klientel vertreten ist.
#Steuergeldverschwendung fängt schon da an, wenn kleine Angestellte im Amt sich quer stellen, bis man Klage enreicht, Recht bekommt und die ordentliche Hand neben der Regulären Zahlung/Erstattung auch noch Schadenersatz und Gerichtskosten zshlen muss.
Das ist mittlerweile gefühlt in jedem Prozess, der nicht Perso verlängern oder ummelden ist.
heise+ | Günstige Filmkameras: AgfaPhoto, Kodak, Lomography und Yashica im Test
Neue Analogkameras kosten hunderte von Euro. Wir stellen günstige Alternativen vor, mit denen Schnappschüsse auf Kleinbildfilm gelingen.
heise.de/tests/Guenstige-Filmk…
#Fotografie #Kamera #Kodak #Test #news
Der Gebrauchtmarkt ist randvoll mit wundervollen Analogkameras.
Da ist für jeden Geschmack und jeden Geldbeutel etwas dabei ...
Elektronische Patientenakte und mehr: Ohne Interoperabilität wird das nichts
Auf dem 9. Interoperabilitätstag beantwortete Susanne Ozegowski, Abteilungsleiterin für Digitalisierung im BMG, Fragen zur Umsetzung von Interoperabilität.
Neue Pressemitteilung: BfDI Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hebt die Bedeutung der neuen Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zum sogenannten berechtigten Interesse hervor: "Die Definition des 'berechtigten Interesses' ist schon seit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung Anlass für Diskussionen. Deshalb ist es sehr gut, dass der EDSA seine Leitlinien zu diesem Thema vorgelegt hat."
Mehr lesen: bfdi.bund.de/SharedDocs/Presse… / ÖA
teilten dies erneut
Das scheint mir nicht wesentlich klarer als vorher, diese Leitlinien bleiben immer noch sehr vage.
Die #Legitimität des Interesses per se nur daran festzumachen, ob es legal ist, klar genug auf den Punkt gebracht und jetzt im Moment auch tatsächlich besteht greift mir zu kurz.
Die äußerst vage beschriebene, anschließende "balancing exercise" als Abwägen, ob dem nicht vielleicht doch die Interessen, Grundrechte, Freiheiten der Betroffenen entgegenstehen; oder die Konsequenzen für sie; oder ihre berechtigten Erwartungen - all das gehört für mich zur Bestimmung der Legitimität dazu - nicht erst nachgeschaltet.
Die Vagheit der "balancing exercise" hier lässt einfach nur erwarten, dass Unternehmen auch weiterhin erst einmal machen, was sie wollen, und in jedem Einzelfall vor den Kadi gezerrt werden müssten.
Auf mich wirken die "Leitlinien" eher so, als wollte man lediglich dafür sorgen, dass für Gerichtsprozesse die Entscheidungen der Controller dokumentiert vorliegen, als Arbeitserleichterung.
So wird man den Gummiparagraphen "legitimes Interesse" m.E. nicht wirklich in den Griff bekommen.
Es wird genau so weitergehen, wie es das Executive Summary der Leitlinien ironischer Weise vermeiden möchte: »Article 6(1)(f) #GDPR should neither be treated as a “last resort” for rare or unexpected situations where other legal bases are deemed not to apply nor should it be automatically chosen or its use unduly extended on the basis of a perception that Article 6(1)(f) GDPR is less constraining than other legal bases«
Kinder- und Jugendschutz: Reichen die Altersgrenzen bei Computerspielen?
Seit 30 Jahren prüft die Selbstkontrolle der Gaming-Industrie, ob Computerspiele junge Menschen gefährden. Doch die Spiele haben sich seitdem stark verändert. Wie verlässlich ist die Altersfreigabe? Von Jens Eberl.
1. Mit welchem Recht verbietet mir jemand anderes das spielen und kaufen einer Computerspielelizenz?
2. Mit welchem Recht meint jemand mir die Sprache Deutsch vorschreiben zu können?
3. Was hat Jugendschutz mit Erwachsenen zu tun?
4. Hier werden Spiele zensiert, weil von einem Studio hergestellt wurden, die in Russland oder China gemeldet sind. Das ist Kulturzensur, die angeblich, laut GG nicht stattfindet.
... und nicht die Verantwortung auf 8.000.000.000 andere Weltbürger abwälzen.
Kommentar: Die Grünen machen es sich mit ihrer "Deutschland-App" viel zu einfach
Mit ihrer Idee einer Deutschland-App treffen die Grünen einen Nerv, verraten aber leider nicht, wie das Ganze funktionieren soll, kommentiert Christian Wölbert.
heise online Top News hat dies geteilt.
Für immer mehr Auslegungsfragen des Datenschutzes entstehen Guidelines durch den Europäischen Datenschutzausschuss, 30 Datenschutzbehörden haben dafür viele Monate gearbeitet. Möglichkeiten und Grenzen des „berechtigten Interesses“ sind für die Praxis sehr bedeutsam. Die @bfdi stellt das Ergebnis zu Recht heraus
teilten dies erneut
Also... ich seh die Grenze des "berechtigten" oft deutlich überschritten, indem man sich ohne irgendwelche erkennbaren Rücksichten alles genehmigt.
Art. 6 Abs. 1 ist wie Flaschendrehen. Aber wenn die jeweilige Bedingung nicht erfüllt ist, muss man weiterdrehen! Das haben viele noch nicht verstanden und wählen frei.
D., der diesen Erlaubnistatbestand inzwischen mit "Es kommt drauf an. Echt! Sehr!" und "nicht zu viel rausnehmen" ins Spiel bringt.
Gestern hatten wir einen echt schönen Teamausflug. Erkenntnis: In #Attendorn gibt es in der Nähe der Attahöhle eine versteckte Bowlingbahn. Wir hatten ordentlich Spaß. 🎳😁
Tja, heute gibt es einen Corona-Fall. Schauen wir mal, wie das weiter geht. 😷
Und, wie gut könnt ihr aus dem #Gedächtnis einen 20 Euro-Schein zeichnen?
Das war eine der Übungen in unserem Workshop bei der Pädagogischen Woche für Lehrkräfte im Erzbistum Köln zum Thema #KünstlicheIntelligenz.
Ausgehend von solchen Übungen haben wir diskutiert: Was ist eigentlich #Intelligenz? Welche Fähigkeiten haben Menschen und Maschinen? Und wie prägt eine Antwort auf diese Fragen unsere Vorstellung vom #Lernen in der #Schule?
#FediLZ #ki #medienbildung #digitalebildung #fedikirche
Hallo Fediverse 🙂
Wir sind ja eher für den #Datenschutztag zu haben. Aber die Kolleginnen und Kollegen vom @Zoll feiern morgen den #Welthundetag mit einem Postingmarathon. Und wer weiß - vielleicht gibt es ja auch einen #Datenschutzhund 😉
Wir werden das auf jeden Fall sehr aufmerksam verfolgen:
social.bund.de/deck/@Zoll/1132…
/ ÖA
social.bund.de
Dies ist der Mastodon-Server der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).Mastodon hosted on social.bund.de
Der Zoll hat dies geteilt.
Vorbildung: Sie kann schon zählen
- 1 Leckerli -> da geht mehr
- 2 Leckerli -> auf dem richtigen Weg
- 3 Leckerli -> stell Dich nicht so an
- 4 Leckerli -> Schon ganz gut
- 5 Leckerli -> Passt für heute
KI-Update kompakt: OpenAI, Adobe, Brücken-Überwachung, Nobelpreise
Das "KI-Update" liefert werktäglich eine Zusammenfassung der wichtigsten KI-Entwicklungen.
heise.de/news/KI-Update-kompak…
#Adobe #Drohnen #Foxconn #GenerativeAI #KünstlicheIntelligenz #KIUpdate #Nobelpreis #Nvidia #OpenAI #Rechenzentrum #news
heise+ | Mähroboter: Dreame Roboticmower A1 im Test
Mit dem A1 lässt das Unternehmen erstmals einen Roboter von der Leine, der im Garten für gepflegten Rasen sorgen soll – ohne Draht oder Antennengeraffel.
heise online hat dies geteilt.
Weitere Infos: bsg.bund.de/DE/Service/Ausschr…
HP Business-Notebooks: Rechtausweitungslücke in Hotkey-Support
Hewlett Packard warnt vor einer Schwachstelle im Hotkey-Support von Business-Notebooks. Angreifer können dadurch ihre Rechte ausweiten.
heise online hat dies geteilt.
Wie kann Glaubenskommunikation im digitalen Raum gelingen? Mit dieser Frage befasst sich das 12. Forum Digitalisierung, das am 11. November in Ulm stattfindet: elk-wue.de/leben/digitalisieru…
#elkwue #elkwuedigital #digitalekirche #kirche #glaube #evangelisch #kirchesein
Thomas Ebinger (Moderator) hat dies geteilt.
Leipzig erinnert an erste Montagsdemo vor 35 Jahren
Mit einem Festakt wird heute in Leipzig an die Friedliche Revolution in der DDR vor 35 Jahren erinnert. Die erste Montagsdemo am 9. Oktober 1989 mit 70.000 Teilnehmern gilt als Schlüsselmoment auf dem Weg zur Wende.
➡️ tagesschau.de/inland/regional/…
#DDR #Montagsdemo #FriedlicheRevolution #Leipzig
Leipzig erinnert an erste Montagsdemo vor 35 Jahren
Dem diesjährigen 35. Jahrestag der Friedlichen Revolution widmet die Stadt Leipzig ein besonderes Programm mit vielen Veranstaltungen und Ausstellungen. Den Höhepunkt bildet das Lichtfest am 9. Oktober, das jedes Jahr Tausende Menschen mitgestalten.MDR SACHSEN (tagesschau.de)
Schon interessant und vor allem traurig. Wenn heute viele Zehntausende friedlich gegen den wiedererstarkenden Faschismus demonstrieren oder für wirksamen Klimaschutz, ist das den C/F/S-Parteien von Herzen schnuppe. Zumindest mein Eindruck.
de.wikipedia.org/wiki/Proteste…
taz.de/Analyse-der-Demos-gegen…
tagesschau.de/inland/gesellsch…
Zehntausende demonstrieren für mehr Klimaschutz
In mehr als 100 deutschen Städten sind Menschen zum Auftakt des sogenannten globalen "Klimastreiks" auf die Straße gegangen. Die Kundgebungen hatten deutlich weniger Zulauf als noch vor einigen Jahren.tagesschau.de
Na ja, die erste Montagsdemonstration war es heute vor 35 Jahren zwar nicht, eine entscheidende sehr wohl:
Leipzig, 9. Oktober 1989.
Damals gab es einige Zeit die Hoffnung, auf einen demokratischen Aufbruch in der #DDR & einen fairen Weg in Richtung Konföderation/Föderation/Ein-Staalichkeit 
Gegenseitiges "Geben & Nehmen", statt "feindlicher Übernahme"/ "Anschluss"..:
social.tchncs.de/@Andreas__Nag…
youtu.be/1-cG_vhFciU?si=QKrZjt…
#Leipzig #1989 #Glasnost #Perestroika
Andreas :antifa: :AFD: (@Andreas__Nagel@social.tchncs.de)
Vor 35 Jahren, 9. Oktober 1989, gab es einige Zeit die Hoffnung, auf einen demokratischen Aufbruch in der #DDR & einen fairen Weg in Richtung Konföderation/Föderation/Ein-Staalichkeit ;-) Gegenseitiges "Geben & Nehmen", statt "feindlicher Übernahme"/…Mastodon
Österreich: FPÖ bekommt keinen Auftrag zur Regierungsbildung
Zwar war die FPÖ bei der Österreich-Wahl klar stärkste Kraft. Doch entgegen den Gepflogenheiten verweigert Bundespräsident Van der Bellen ihr zunächst den Auftrag zur Regierungsbildung. Er fordert weitere Gespräche.
Ängste-Studie: Deutsche sorgen sich um steigende Preise
Wovor haben die Deutschen am meisten Angst? Die jährliche Befragung "Die Ängste der Deutschen" ist dieser Frage nachgegangen. An erster Stelle bleibt weiterhin die Sorge um steigende Preise.
➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…
Ängste-Studie: Deutsche sorgen sich um steigende Preise
Wovor haben die Deutschen am meisten Angst? Die jährliche Befragung der "Die Ängste der Deutschen" ist dieser Frage nachgegangen. An erster Stelle bleibt weiterhin die Sorge um steigende Preise.tagesschau.de
Es ist so gewollt
Anlässlich des 5. Jahrestags des Attentats von Halle am 9.10. findet vor dem TEKIEZ ab 18 Uhr die Gedenkkundgebung "Trauer Angst Wut — Hoffnung?“ statt.
Für alle die, die nicht vor Ort sein können, stellen wir eine Live-Übertragung der Gedenkkundgebung bereit. Ihr könnt sie über die 95,9 empfangen oder den livestream auf radiocorax.de abrufen.
Das „Wir erinnern“ Bild an dem Glasfenster des Tekiez wurde von der Künstlerin Talya Feldmann gestaltet.
Wordpress-Plug-in: Abermals gravierende Sicherheitslücke in Litespeed Cache
Auf mehr als sechs Millionen Websites lauert eine schwerwiegende Schwachstelle im Wordpress-Plug-in Litespeed Cache. Ein Update steht bereit.
heise online hat dies geteilt.
📢 In #SachsenAnhalt gibt es viele Inis & Vereine, die das Gedenken zum Anschlag in #Halle begleiten & für Demokratie einstehen. Folgt ihnen und unterstützt ihre Arbeit:
🔗 Bündnis Halle gegen Rechts anschlag.halggr.de/
🔗 Mobile Opferberatung mobile-opferberatung.de/
🔗 Miteinander e.V. miteinander-ev.de/
🔗 DaMOst damost.de/
🔗 TEKİEZ instagram.com/tekiez_raum/?hl=…
🔗 Jüdische Gemeinde zu Halle jghalle.de/#
🔗 Hallianz für Vielfalt hallianz-fuer-vielfalt.de/
#hal0910 #9Oktober
Halle (Saale) nach dem Anschlag - Blog zum Anschlag am 9. Oktober 2019 und über den Prozess
Blog zum Anschlag am 9. Oktober 2019 und über den ProzessHalle gegen Rechts
Gedenken und Solidarität – heute jährt sich der antisemitische, rassistische und sexistische Terroranschlag von Halle
Hier entlang zum Statement des Sprecher*innenkollegiums: stura.uni-halle.de/blog/gedenk…
Hier geht es zu allen Veranstaltungen: anschlag.halggr.de/veranstaltu…
Wir sehen uns heute 18.00 Uhr vorm Tekiez.
#Halle #HalleSaale #Stura #SturaHalle #UniHalle #MLU #Hal0910
Veranstaltungen & Aktionen zum fünften Jahrestag des Anschlags - Halle (Saale) nach dem Anschlag
Wir rufen am fünften Jahrestag des Anschlags vom 9. Oktober 2019 | Jom Kippur 5780 zum Gedenken an die Ermordeten und zur Solidarität mit den Überlebenden und Angehörigen auf.khindelang (Halle gegen Rechts)
🎓 Am 25. Oktober 2024 starten wir wieder mit einer kleinen Gruppe in die 12-monatige TrendTechnik® Fachausbildung!
📅 1 Jahr intensive Ausbildung: In den kommenden 12 Monaten wirst du von Grund auf in die TrendTechnik® eingeführt.
🛠️ Struktur & Ordnung im Kursverlauf: Die TrendTechnik® sorgt für klare Abläufe und fundiertes Wissen.
📊 Was du unter anderen lernst:
🧐 Analyse & Handelsvorbereitung
💼 Geld-, Risiko- & Positionsmanagement
⏳ Zeitmanagement
✍️ Dein Erfolg, dein Plan: Jeder Teilnehmer entwickelt seinen individuellen Handelsplan – dein vollständiger Leitfaden für den Trading-Alltag.
ℹ️ Alle Infos & Anmeldung:
trendtechnik.com/angebot/trade…
#werbung #trading #Finanzwissen #trendtechnik #schulung #ausbildung #finanzen #chartanalyse
TrendTechnik® Fachausbildung | TrendTechnik®
Das eigene ortsunabhängige Einkommen durch Eigenhandel. Du bist dein eigener Chef und teilst dir deine Aufgaben gemäß deiner Vorgaben selbst ein. Was du brauchst? Stabil Strom und Internet.www.trendtechnik.com
Die Kalenderwoche 40 im Jahr 2024 ist vorbei. Der Herbst zeigt sich langsam mit all seinen schönen Farben. Am schönsten ist es, wenn die Sonne dazu scheint. Sonne und Regen wechseln sich hier ständig ab. Das lässt die Pilze sprießen. Dieses Jahr gibt es besonders viele Steinpilze und Riesenschirmlinge.
Aber Vorsicht, es gibt auch viele ungenießbare- bzw. Giftpilze.🍄🍁🍂
Außerdem begannen jetzt die Schulferien in Sachsen, was für Schülerinnen und Schüler eine willkommene Pause vom Unterricht bedeutet. Die Ferienzeit bietet sicherlich die Gelegenheit für viele Aktivitäten und Ausflüge in die schöne Umgebung der Sächsischen Schweiz.
Für die Ferienkinder gibt es viel zu erleben. Zum Beispiel auf der Festung Königstein gibt es immer etwas zu erleben.
Überall wird die Herbstdeko sichtbar und es macht Freude, die Kreativität der Menschen zu bewundern. Genießt die Zeit und den schönen Herbst.
Am Sonntag wurde in der Kirche das Erntedankfest gefeiert.
Im Herbst kommen auch die Herbststürme. Also seid achtsam und vorsichtig. Die Bäume sowie Äste können angebrochen sein oder lose an anderen Bäumen liegen und jederzeit herabstürzen.
Euch allen eine gute kommende Woche. Eure Frau Kolumna aus Halbestadt.🙋🏻♀️
#Königstein
#FrauKolumna
#sachsen
#sachsischeschweiz
#halbestadt
Tausende von Linux-Systemen wurden von gefährlicher Stealth-Malware infiziert! 🦠💻 Die internationale "Operation Cronos" geht weiter, während die Bedrohung wächst. Sicherheit ist wichtiger denn je! 🔒 #CyberSecurity #MalwareAlert #LinuxNews
🔗 inside-it.ch/tausende-linux-sy…
Tausende Linux-Systeme von "Stealth-Malware" infiziert
"Perfectl" tarnt sich und seine Aktivitäten und könnte Millionen weitere Computer gefährden.Hans Joerg Maron (insideit)
"..meiner Meinung nach muss man sehr aufpassen, dass der „Skeptizismus“ nicht zum Selbstzweck wird! Es geht nicht darum, möglichst oft und viel und gemeinsam mit anderen Menschen öffentlich „skeptisch zu sein“..
(10 Jahre alt, aber aktueller denn je)
astrodicticum-simplex.at/2014/…
Das Wunder des Lebens. Wächst aus einem Blumensamen neues #Leben? Und wer entscheidet das? Pfarrer Felix hat mit seiner Familie einen Sonnenblumensamen gesetzt - und sich Gedanken gemacht zum aktuellen #Wochenspruch.
tube.onlinekirche.net/w/2BXxHM…
#FediKirche #glaube #digitalekirche #bibel #bibelvers #gott
Das Wunder des Lebens
Das Wunder des Lebens. Wächst aus einem Blumensamen neues Leben? Und wer entscheidet das? Pfarrer Felix hat mit seiner Familie einen Sonnenblumensamen gesetzt - und sich Gedanken gemacht zum aktuel...PeerTube
Showdown um Europas Zukunft zwischen Orban und von der Leyen
Gemeinsame Positionen für die Asylpolitik oder das Verhältnis zu Russland? Fehlanzeige. Bei Reden von Viktor Orban und Ursula von der Leyen im EU-Parlament kollidieren zwei Visionen für Europa. Von Thomas Spickhofen.
27 Mitgliedsstaaten hat die EU. Und der Hansel #Orban hat jetzt einen Showdown mit #vonderlayen ?
Wie wäre es mit einem Shutdown für Ungarn? Dann kann sich Orban ganz #Putin widmen.
Der eine will keinen Krieg, die andere will und forciert ihn.
📆 Save the Date, liebes #Fediverse!
🐶 Für den #Welthundetag haben wir etwas Besonderes vorbereitet. Wir starten morgen früh um 8 Uhr einen Postingmarathon und werden hier auf Mastodon im Laufe des Tages Zollhunde aus ganz Deutschland vorstellen.
#DogsWithJobs #Zollhund #Wuffathon #DogsOfMastodon
#DogsOfFediverse
BfDI hat dies geteilt.
eure #Hund finde ich auch schön, aber ich bin eher ein #katzenmensch.
Habt ich schon Erfahrungen mit Dienst- #katzen gesammelt?
Unser Werkschutz hat damit schon gute Erfahrungen gemacht. Die Nachbars- #katze hat regemäßig unser Werk patrouilliert und nach dem Rechten geschaut. Zu Beginn und zum Ende der Runde ist sie dann dann pflichtgemäß und zuverlässig zu den #Menschen im Pförtnerhäuschen gekommen und hat Meldung erstattet. Immer eigenständig!
#Wuffathon #catsofmastodon
Pharmaskandal: Ahnungslose Justiz und das Geschäft mit Krebsmedikamenten
Eigentlich müsste sich Mohamed H. vor Gericht verantworten. Er gilt als ein mutmaßlicher Drahtzieher in einem der größten Krebsmittelskandale der letzten Jahre. Doch er soll verhandlungsunfähig sein. Daran gibt es laut Fakt-Recherchen Zweifel.
"Liveübertragung: Freitag, 11. Oktober, 13.10 Uhr
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 11. Oktober 2024, mit der Cybersicherheit. Dazu liegt den Abgeordneten ein Gesetzentwurf der #Bundesregierung zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie zur Beratung vor.
bundestag.de/dokumente/textarc…
Deutscher Bundestag - Entwurf zur Verbesserung der Cybersicherheit
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 11. Oktober 2024, mit der Cybersicherheit. Dazu liegt den Abgeordneten ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie...Deutscher Bundestag
Grüne und Sozialdemokraten gegen Plan für AfD-Verbotsverfahren
Erneut Kritik am Plan einiger Abgeordneter, ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht zu beantragen: Führende Vertreter von SPD und Grünen befürchten, das Vorgehen der Gruppe sei verfrüht und nicht "zu Ende gedacht".
nur mal als Erinnerung: in mindestens sechs Bundesländern (BW, By, Bb, Bremen, H, NScn) und im Bund wird die Partei von den (Landes-)Verfassungsschutzbehörden als rechtsextremer Verdachtsfall geführt, drei Landesverband (Scn, S-Anh, Th), die Parteijugend und der sog. "Flügel" gelten (z.T. gerichtsfest!) als gesichert rechtsextrem... vgl. bspw. das Urteil des OVG Münster vom 13.5.2024.
Bewertung durch den Bundesverfassungsschutz könnte während der Antragsberatung eingeholt werden.
Ellen Timmer
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •