Staatsanwalt unter Tatverdacht durfte offenbar weiterarbeiten
Der Fall eines wegen Bestechlichkeit festgenommenen Hannoveraner Staatsanwalts wirft neue Fragen auf. Obwohl schon im Sommer gegen ihn ein dringender Tatverdacht bestand, war er laut NDR-Informationen weiter Ankläger in einem Drogenverfahren.
netzpolitik.org/2024/grenzuebe…
Grenzüberwachung und -kontrolle: EU hat 3,5 Milliarden in Forschung zur Migrationsabwehr investiert
Mit maßgeblicher Beteiligung von Frontex hat die EU-Kommission in den vergangenen 17 Jahren mehr als 800 migrationsbezogene Projekte zur Sicherheitsforschung gefördert.netzpolitik.org
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Man fragt sich ja ein bisschen, was Scholz' strategische Überlegungen hinter seinem Plan sind, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen. Ich sehe zwei Möglichkeiten:
1. Er hat(te) vor, die CDU in die Defensive zu drängen, indem er sie quasi zwingt, seine Minderheitsregierung zu stützen. Wenn die CDU es täte, würde das sein Ansehen als Macher steigern, wenn die CDU es nicht täte, würde sie damit ihr eigenen Ansehen beschädigen, … 1/
Es kann also sein, dass bei der SPD wirklich niemand versteht, wie absolut anders die CDU (erst recht, aber nicht nur unter Merz) tickt.
Aber für die Gesellschaft und für die Medien muss das jetzt eigentlich die Erkenntnis sein: Eine Partei, die nicht mal bis März auf eine Wahl warten kann und bereit ist, vorher dabei mitzuhelfen, etwas Ruhe und Ordnung zu schaffen, ist in keiner Weise geeignet, um Regierungsverantwortung zu übernehmen. 6/
"Es ist und bleibt einfach eine schlechte Idee, die Foren, in denen unser politischer Diskurs stattfindet, der Willkür von Milliardären und Konzernen zu überlassen. Wenn sie vor die Wahl gestellt werden zwischen ihrem Profit und der Sicherheit von Menschen und Demokratien, dann entscheiden sie sich für das Geld", schreibt @roofjoke für @netzpolitik_feed
netzpolitik.org/2024/lehren-au…
Lehren aus dem US-Wahlkampf: Soziale Medien gehören nicht in die Hand von Milliardären und Konzernen
Bei der Suche nach Ursachen für Donald Trumps Wahlerfolg landet man schnell bei Elon Musk und seiner rechten Propagandamaschine namens X. Doch das Problem ist größer, die Plattformen haben den Kampf gegen Hass und Desinformation praktisch aufgegeben.netzpolitik.org
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Künstliche Intelligenz hat mit dem Hype um #ChatGPT einen massiven Aufschwung erlebt. Viele Unternehmen hofften auf schnelle Fortschritte, doch der rasante Absturz an der Börse im Frühjahr zeigt: Die Technologie wird nicht von heute auf morgen revolutionär sein.
#Datenschutz #Digitalisierung
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Das, was Friedrich #Merz „Übergangstechnologien“ nennt, hat im Jahr 2022 80% und im Jahr 2023 86% des globalen Wachstums bei der Stromerzeugung ausgemacht.
Ich möchte keinen Kanzler, der derartig die Augen vor der Wirklichkeit verschließt. Sprecht ihn darauf an!
„Ministerpräsidentenkonferenz-Ost“ - Ostdeutsche Regierungschefs wollen mehr ausländische Fachkräfte und den Ausbau von Bahnstrecken nach Osteuropa🤔
Hat man bisher nicht wirklich was von gemerkt.
deutschlandfunk.de/ostdeutsche…
"Ministerpräsidentenkonferenz-Ost" - Ostdeutsche Regierungschefs wollen mehr ausländische Fachkräfte und den Ausbau von Bahnstrecken nach Osteuropa
Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder haben den Bund aufgefordert, die Einwanderung ausländischer Fachkräfte zu beschleunigen.Die Nachrichten
Niederlande nach Angriffen: Selbstkritik und politische Turbulenzen
In den Niederlanden herrscht nach den Angriffen auf israelische Fußballfans Erschütterung und Fassungslosigkeit. Die Ereignisse erinnern an dunkle Zeiten - und wirken sich auch auf die Innenpolitik aus. Von A. Meyer-Feist.
Bleiernes Schweigen hier.
Das ist nicht die Reaktion, die ich mir von meinen Mitbürgern erhofft habe.
Israelische Hooligans wüteten in Amsterdam nachdem sie 5:0 verloren hatten, haben Anti Gaza Lieder gesungen und rumgepöbelt.
Dann sind sie auf Pro Palästina Demonstranten getroffen und dann kam sofort die Polizei und hat nicht die Hooligans mitgenommen, sondern die pro Palästina Demonstranten.
Sie sagt weiterhin das Netanjahu lügt und da keine Flugzeuge zur Abholung geschickt wurden
"Hilfe, die Behörde verlangt #Auskunft!"
datenschutz-notizen.de/hilfe-d…
Hilfe, die Behörde verlangt Auskunft!
Im Alltag von Unternehmen oder anderen verantwortlichen Stellen kommt es immer wieder vor, dass Behörden wie die Polizei oder die Staatsanwaltschaft Auskunft über Kunden, Mitarbeiter oder andere betroffene Personen verlangen.Susanne Heidecker (datenschutz notizen | News-Blog der DSN GROUP)
Das Ende der Ampel bedeutet das Ende vieler politischer Projekte. Angesichts des Erstarkens rechtsradikaler Kräfte darf eines allerdings keinesfalls aufgeschoben werden: Das Bundesverfassungsgericht muss rechtsstaatlich abgesichert werden. Jetzt!
👇Gemeinsame Presseerklärung von @NeueRichter, Deutscher Anwaltsverein, Bundesrechtsanwaltskammer, Deutscher Richterbund, Deutscher Juristinnenbund, Juristentag, Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) und anderen.
neuerichter.de/den-rechtsstaat…
Den Rechtsstaat auch in der Krise bewahren: Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärken - Neue Richtervereinigung e.V.
Gemeinsame Presseerklärung vom Deutschen Anwaltverein (DAV), der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), dem Deutschen Richterbund (DRB), dem Deutschen Juristinnenbund (djb), dem Deutschen Juristentag […]Martina Reeßing (Neue Richtervereinigung e.V.)
Wenn irgendjemand eine Kopie eures Ausweises haben will: sagt einfach "nein".
Ich halte inzwischen jedem Hansel, der irgendwelche Daten von mir in irgendein Compuersystem eintragen will, einen langen Vortrag zu Leaks, Darknet, Cybercrime und frage, ob er da wirklich dazu beitragen will.
Die meisten geben irgendwann auf. 😜 Man muss nur genug reden.
Gadget: Lichtbildausweis
An immer mehr Stellen muss man sich ausweisen. Aber bei nur wenigen Anlässen ist ein amtlicher Lichtbildausweis notwendig. Was liegt näher, als sich einen (nichtamtlichen) ...Digitalcourage e.V. – Shop & Unterstützungsbedarf
Ich wollte ja irgendwann nochmal dieses Buch schreiben und eigentlich würde ich dafür gerne Personen interviewen, die in ihren Jobs in irgendeiner Form zuständig sind für Fälle von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz, sei es Gleichstellungsbeauftragte, HR, Personalrat etc.
Ich hab sowas nur noch nie ohne ne Hochschule im Hintergrund angeleiert. Geht man da hin und sagt "Hallo ich schreibe ein Buch, möchten Sie mit mir reden, ich verspreche Anonymität"? 🤔
Mit der Novellierung des Hackerparagraphen wird es vermutlich nichts mehr in dieser Legislaturperiode #ampelgeplatzt
borncity.com/blog/2024/11/08/m…
Makulatur: Digitalgesetzesvorhaben (Hackerparagraph & Co.) der Bundesregierung
In Deutschland stehen Novellierungen oder Umsetzung verschiedener Digitalgesetze an. Das reicht von der Umsetzung bei NIS-2 (NIS2UmsCB) über das KRITIS…Günter Born (Borns IT- und Windows-Blog)
Ha, ich habe im Büro noch einen "glue stick" gefunden, und er klebt auch noch.
Ach ja, Anmeldungen sind noch möglich 😊 :
ufl.li/weiterbildung/datenschu…
Seminar Datenschutzgrundversorgung (DSGVO) | UFL
Seminar für Datenschutzbeauftragte. Melden Sie sich zu unserem aktuellen Fortbildungsseminar zur Datenschutzgrundversorgung (DSGVO) an.UFL
Mache dich auf den Übergang zu @thunderbird Mobil gefasst!
blog.iode.tech/de/mache-dich-a…
#thunderbird #android #rom #datenschutz #cybersecurity #adblocker #iodé #degoogle
Mache dich auf den Übergang zu Thunderbird Mobil gefasst - iodé
Wir werden p≡p (pretty easy privacy) durch Thunderbird ersetzen. Hier findest du alles, was du für die Umstellung wissen musst.antoine (iodé)
Die australische Regierung hat ihre Pläne konkretisiert, soziale Medien für Jugendliche unter 16 Jahren zu verbieten 🚫.
Zum Artikel: heise.de/-10009055
Social Media: Australische Regierung plant striktes Verbot für Kinder unter 16
Australiens Regierung hat einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der Kinder unter 16 Jahren von der Nutzung sozialer Medien ausnimmt.Kathrin Stoll (heise online)
youtube.com/watch?v=XYt2dLaHgF…
- YouTube
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.www.youtube.com
bamf.de/SharedDocs/Meldungen/D…
Für was haltet ihr euch eigentlich, das Bundespropagandaministerium?
Die Antragszahlen sind in ganz Europa deutlich rückläufig, das hat ganz also sicher nichts mit irgendeiner eurer sinnlosen symbolpolitischen AfD-Appeasementmaßnahmen zu tun.
Mit maßgeblicher Beteiligung von Frontex hat die EU-Kommission in den vergangenen 17 Jahren mehr als 800 migrationsbezogene Projekte zur Sicherheitsforschung gefördert. Damit sollen die Außengrenzen technologisch auf den neuesten Stand gebracht werden.
Marktbericht: Schwacher Ausklang einer aufregenden Woche
Am Ende einer turbulenten Handelswoche, in der die Aktienmärkte die Wiederwahl Donald Trumps und das Ampel-Aus verkraften mussten, fällt der DAX wieder zurück. An der Wall Street geht die Rekordjagd dagegen weiter.
➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…
#Marktbericht #Börse #DAX #Trump #AmpelAus #Aktien #Gold #Öl #Tesla #Nvidia
Marktbericht: DAX dürfte an Kursgewinne anknüpfen
Die Anleger am deutschen Aktienmarkt bleiben auch zum Wochenschluss in Kauflaune. Der DAX steuert auf weitere Kursgewinne zu. Rückenwind kommt von der Wall Street, wo heute ein Börsenliebling in den Dow Jones aufsteigt.tagesschau.de
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ Bundeswahlleiterin warnt vor Neuwahl im Januar ++
Laut Bundeswahlleiterin Brand könnte eine auf Januar oder Februar vorgezogene Wahl zu "unabwägbaren Risiken" führen. Seit dem Ampel-Aus meldet die SPD etwa 500 neue Mitglieder. Die Entwicklungen im Liveblog.
➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…
#Liveblog #Ampelkoalition #Regierungskrise
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ Esken bekräftigt Scholz als Kanzlerkandidaten ++
Die SPD will laut Co-Vorsitzender Esken weiterhin mit Kanzler Scholz in den Wahlkampf ziehen. EVP-Vorsitzender Weber warnt vor einem schwachen Deutschland in der EU. Die Entwicklungen im Liveblog.tagesschau.de
Bundesverwaltungsgericht: BND-Einsätze des Staatstrojaners Pegasus sind geheim
Der BND muss keine Auskunft über Ankauf und Nutzung der Spyware Pegasus geben, hat das Bundesverwaltungsgericht auf Klage von FragDenStaat hin entschieden.
ich war gestern bei der buchpremiere von Roger de Weck und fand es erschreckend!
in zeiten wo eine afd-regierung wirklich kurz bevor steht zu fordern, dass sich die medien von staatlicher förderung abhängig machen
und als kirsche auf der torte: die anonymität im netz abzuschaffen
sodass die faschisten dann in vier jahren ein noch leichteres spiel haben, unliebsames mundtot zu machen
seufz
pow.bistum-wuerzburg.de/aktuel…
„Die Partnerschaft ist lebendig und wertvoll“
Domkapitular Albin Krämer und Diözesanjugendseelsorger Christoph Hippe besuchen erstmals das Partnerbistum Mbinga in Tansania – Partnerschaft zwischen Würzburg und Mbinga besteht seit 35 Jahren – Förderung der Jugendarbeit als besonderer Schwerpunktpow.bistum-wuerzburg.de
So begründet Habeck seine Kanzlerkandidatur
Am Küchentisch sitzend verkündet Robert Habeck in einem Video seine Kandidatur für die Grünen. Das Wort Kanzlerkandidat nimmt er dabei nicht in den Mund. Olaf Scholz ablösen will er trotzdem. Von Matthias Deiß.
#dielinke #NachDerAmpelLinks
Aufpassen: Ab Januar wird man wohl zwangs-migiert auf das neue #outlook. Das hat aber Probleme:
- kein POP3
- kein Exchange
- Zugangsdaten werden an #microsoft weitergegeben
- (Werbe-)Tracker in Outlook
Das ist für Lehrkräfte bspw. nicht erlaubt! #FediLZ
Besser setzt ihr auf Thunderbird oder den jeweiligen Webclient der Schule. Unter Linux empfehle ich KDE Kontact.
Quellen:
[1] heise.de/news/Microsoft-vertei…
[2] borncity.com/blog/2024/01/17/n…
Datenkrake neue Outlook-App: "Überwachungsinstrument für gezielte Werbung"
[English]Die neue Microsoft Outlook-App mutiert immer mehr zum Datenschutz-GAU und No-Go. Nach der Offenlegung, dass die App Zugangsdaten für Konten und…Günter Born (Borns IT- und Windows-Blog)
Laut einer Studie verzögert sich das Vorhaben der Bundesregierung, bis 2030 alle deutschen Haushalte mit Glasfaser zu versorgen. Faktoren seien Schwierigkeiten beim Ausbau auf dem Land und eine Telekom, die ihre Marktmacht missbraucht, um den Ausbau der Konkurrenz zu verlangsamen.
netzpolitik.org/2024/studie-zu…
Studie zu Breitband-Ausbau: „Glasfaser für alle“ verzögert sich
Laut einer Studie verzögert sich das Vorhaben der Bundesregierung bis 2030 alle deutschen Haushalte mit Glasfaser zu versorgen.netzpolitik.org
Trotz Justizstreits: Italien bringt erneut Migranten nach Albanien
Mit dem ersten Versuch war Italiens Regierung vor Gericht gescheitert - nun versucht sie erneut, Migranten nach Albanien zu bringen und dort über deren Asylanträge entscheiden zu lassen. Die Angelegenheit landet wahrscheinlich wieder bei der Justiz.
Blockade durch Zensurbehörde: Russland zensiert Cloudflare-Websites
Aufgrund einer im Oktober bei Cloudflare aktivierten Option können Netz-Zensoren nun noch schlechter in verschlüsselten Web-Traffic hineinschauen.
heise online hat dies geteilt.
Zu wenig Transparenz für Betroffene, (evtl.) zu viel für einen Kirchenzeitungsverlag.
🔎 Bessere Akteneinsicht für Missbrauchsbetroffene
🚪 Haustürwerbung für Kirchenzeitungen vor Gericht
artikel91.eu/2024/11/08/selbst…
Selbstbestimmte Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 45/2024
Akteneinsicht für Missbrauchsbetroffene und Haustürwerbung vor GerichtArtikel 91
PV Prutting-Vogtareuth hat dies geteilt.
Au revoir, @lunar
Ein wunderbarer, kluger, liebenswerter Mensch, Aktivist, Hacker ist gestorben. Sehr traurig.
Bei der Suche nach Ursachen für Donald Trumps Wahlerfolg landet man schnell bei Elon Musk und seiner rechten Propagandamaschine namens X. Doch das Problem ist größer, die Plattformen haben den Kampf gegen Hass und Desinformation praktisch aufgegeben. Das gefährdet auch Wahlen in Deutschland. Ein Kommentar von @roofjoke
Webschau Datenschutz hat dies geteilt.
Genau das hatte ich auch im Kopf ( nicht im dezentralen Netzwerk), inklusive der wirklich lahmen Begründung, warum Habeck nun auf X ist.
Es ist ein Trauerspiel :(
Denn wahr ist auch, dass Propaganda nur dann funktioniert, wenn der Staat intransparent ist und die Regierung unsozial arbeitet.
Solange wir keine Transparenz haben, ständig von unten nach oben umverteilt wird, grundsätzliche Existenzängste bei vielen herrschen und Armut & Bildung - vor allem bei Kindern - in einem so reichen Staat ein Thema ist, hat es Propaganda leicht!
Dazu kommt dann X...
🧐😒
Roboter lernt Putzen durch Vorführung
Forscher der TU Wien haben einem Roboterarm mit Hilfe eines technisch präparierten Putzschwamms beigebracht, durch Nachahmung zu lernen.
Wusstet ihr, dass „Datei“ ein Kofferwort aus „Daten“ und „Kartei“ ist?
Geschaffen wurde es vom Deutschen Institut für Normung (DIN).
#sprache #deutsch #etymologie #din
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Bernd Mehrtens
Als Antwort auf tagesschau • • •Vermutlich die alte Geschichte "Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich sowas nicht tue!", und "Das hätte ich dem nicht zugetraut, der grüßt immer so nett!".
Natürlich ist das auch die Seilschaft bei den Behörden. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Schlimm, wie unser Gemeinwesen zerbricht. Als ich noch jung war, war man noch stolz auf sein Land. Heute geht es nur noch ums Geld. Jeder rafft, was er kann. Jeder hält die Hand auf.