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EuGH-Urteil: Händler dürfen mit Preissenkungen nicht irreleiten

Wer als Händler in der EU mit Preissenkungen wirbt, muss dabei als Referenz den niedrigsten Preis der letzten 30 Tage angeben - auch wenn das Produkt zwischendurch teurer war. Das stellte der EuGH klar. Von Christoph Kehlbach.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/verbr…

#EuGHUrteil #Preissenkung #Handel #ALDI

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Find ich wirklich gut, nur wer kontrolliert sowas flächendeckend?
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)
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Der Netto bei mir gegenüber macht das ganz vorbildlich. 🤪
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)


Louisa Specht-Riemenschneider, Datenschutzbeauftragte des Bundes, hat im Digitalausschuss des Bundestages ihr Programm für die nächsten Jahre präsentiert – und Fragen zum Überwachungspaket der Bundesregierung beantwortet. Die Sitzung lässt erahnen, welche Schwerpunkte ihre Behörde setzen wird. netzpolitik.org/2024/digitalau…
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Das klingt doch erst einmal ganz gut. Bei früheren Aussagen hatte ich noch eine etwas größere Unternehmensaffinität wahrgenommen, das jetzt scheint mir da schon deutlich klarer auf dem Recht der Selbstbestimmung ausgerichtet zu sein. Offene Kritik an der #Chatkontrolle und Vorsicht Rund um #Vorratsdatenspeichung ist auch immer wieder gerne gesehen.


Der 2. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung am 26.09.2024 in Angelegenheiten des Unfallversicherungsrechts.
bsg.bund.de/SharedDocs/Downloa…


Wirtschaft in der Rezession - Börse trotzdem auf Rekordhoch

Die deutsche Wirtschaft taumelt abwärts, die Hiobsbotschaften mehren sich. Davon unbeirrt schnellen die Aktienkurse immer weiter empor, der DAX markiert ein neues Rekordhoch. Wie passt das zusammen? Von Angela Göpfert.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/boers…

#DAX #Börse #Rekordhoch #Konjunktur #BIP #Deutschland #Aktien

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Es gibt keine Rezession, btw. Es gibt einen immer größer werdenden Investitionsstau. Ich vermute, das die Börsianer auf dessen Auflösung wetten. Falls sie verlieren, dann verlieren sie nicht nur Geld.
Als Antwort auf tagesschau

Die von der #CDU ins Leben gerufene #Zombiewirtschaft und die #Börse haben recht wenig miteinander zu tun, solange die Leichen genug #Dividenden ausschütten, ist es den Haien egal wie gut oder schlecht die Konzerne dafür wirtschaften. Wenn die Steuergelder jetzt nicht per Rettungsfonds (Thyssen Krupp, Meyerwerft, VW) in die eigenen Taschen der Lobbyisten fließen, dann spätestens mit #Blackrock #Merz.


@privacyDE zum heutigen Urteil des #EuGH ( Rechtssache C‑768/21) zum Ermessensspielraum von #Datenschutz-Behörden bei Maßnahme nach Art. 58 Abs. 2 #DSGVO (insbesondere Geldbußen):

> „Aufsichtsbehörden müssen weiterhin keine Maßnahmen bei Verstößen ergreifen. Andererseits bekräftigt der EuGH mit dem Urteil die Begründungspflicht der Entscheidung, untätig zu bleiben.“

Urteil im Volltext:
curia.europa.eu/juris/document…

#TeamDatenschutz

Unbekannter Ursprungsbeitrag

Stiftung Datenschutz
@Franky_Tegeler
Die Aufsichtsbehörden müssen Abhilfe sicherstellen, aber es liegt im Ermessensspielraum der Aufsichtsbehörden “wie sie der festgestellten Unzulänglichkeit abhilft” – dabei muss nicht zwingend ein Bußgeld erlassen werden.


Bundestag lockert Dokumentationspflichten für Unternehmen

Der Bundestag hat das "Bürokratieabbaugesetz" beschlossen. Kürzere Aufbewahrungsfristen und weniger Dokumentationspflichten sollen Firmen entlasten. Die Union stimmte dafür, spart aber auch nicht an Kritik. Von Luca Deutschländer.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Bundestag #Bürokratieabbau

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Also ... die CDU/CSU hat die Bürokratie über Jahrzehnte aufgebaut ...
... und meckert nun, daß der Abbau nicht umfangreicher ist?

Habe ich das richtig verstanden?



Grüne Ideologie ist etwas, das Politiker, deren einziges Anliegen und Ziel ihr Karriere- und Machterhalt darstellt, naturgemäß fürchten und daher bekämpfen. Es geht bei dem von der Union als abwertenden und gebetsmühlenhaft eingesetztem Kampfbegriff von der Grünen Ideologie um die völlig absurde Vorstellung, es könne eine Welt geben, die für alle, auch kommende Generation nicht nur erhalten, sondern besser und gerechter sein.


Während die Faschisten der AfD gerade den Landtag in Thüringen komplett lahmlegen, alle Anträge ignorieren und allen anderen Parteien die Mikrofone abschalten wollen, um sie mundtot zu machen, hetzt die CSU weiter gegen die Grünen. Wir müssten jetzt eigentlich alle gemeinsam gegen Faschismus kämpfen.
Als Antwort auf Volksverpetzer

@mamsell Dann müsste man sich aber mit dem bodenlosen Fehlverhalten der Union beschäftigen und würde feststellen, dass der Kanzlerkandidat genau so widerliche Hetz-Rhetorik wie waschechte Faschisten verwendet.
Als Antwort auf Volksverpetzer

Es ist genau so gewollt. Alles andere benötigte Reflexion, Einsicht und die Fähigkeit sich dem Wandel anzupassen und eben das benötigte Intelligenz und eben diese besitzen sie nicht.

Intelligence is the ability to adapt to change. - Stephen Hawking



Der OIKOS Immobilienprozess betrifft alle Kirchenbezirke und -gemeinden der württembergischen Landeskirche. Alle Informationen rund um OIKOS hat die Landeskirche nun auf der neuen Webseite gebündelt: oikos-elk-wue.de

#fedikirche #kirchesein #elkwue #kirche #evangelisch #kirchengemeinde



„Die Grünen sind die HAUPTTREIBER DIESER TOTALITÄREN POLITIK“. Auch gestern Abend darf Sahra Wagenknecht zum hundertsten Mal im ÖRR den Diskurs vergiften und Grüne verhetzen. Zufall? Really?
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)

Als Antwort auf Twra Sun

Schuld für das aktuelle Abschneiden der Grünen ist zum Grossteil eine 24/7 stattfindende Diffamierungs- und Hetzkampagne durch Union, Rechte Medien [& ÖRR]. Diese Lügen sitzen in den Köpfen der Menschen fest! Wenn diese Hetzkampagnen nicht bekämpft & aufgeklärt werden, die Desinformationen zu Energiewende, Strompreisen und angeblichen "Zerstörens der Wirtschaft" durch Habeck nicht deutlich als solche benannt werden, spielt es KEINE Rolle, wer im Vorstand sitzt!

via Robert Boni

✔️ ✔️ ✔️

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)


Stell dir vor, du bist stellvertretender Chefredakteur der "Bild" und mitverantwortlich für jeden Hetz- und Hass-Titel gegen die Grünen und gegen Ricarda Lang im Besonderen. Und dann bist du dir sicher, dass dein Publikum so strunzdämlich ist, dass du eine derartige Quadratheuchelei ablassen kannst:


Smart-TVs von LG & Samsung übertragen Screenshots an eigene Server

"...die Smart-TVs übertragen in bestimmten Abständen auch die Audiodaten der Nutzer."
#TeamDatenschutz
tarnkappe.info/artikel/it-sich…





Die Faschisten von der AfD, die gerade den Landtag in #hüringen blockieren, verlangten, dass allen anderen die Mikrofone ausgeschaltet werden. Die Techniker im Landtag scheinen sich aber zu weigern. Das letzte Bollwerk gegen den Faschismus: Mikrofontechniker.
Als Antwort auf Volksverpetzer

Notfalls: "Geht grad nich, ich suche noch den Fehler, Moment bitte…"


Erste Frage an den AfD-Rechtsextremisten, der leider den #Landtag in #Thüringen leitet: "Können Sie uns bitte mitteilen an welchem Tagesordnungspunkt Sie sind?"

Antwort: "Ich habe Ihnen nicht das Wort erteilt"

Als Antwort auf Volksverpetzer

Das lässt ja gute und konstruktive Zusammenarbeit für die nächsten Jahre erahnen.
Die brauchen am ersten Tag schon das Verfassungsgericht.


Der #WiDi24 bringt verschiedene Fachrichtungen zusammen. Matthias Otte, Abteilungsleiter #Netzausbau, lädt zur regen Diskussion ein:
„Wissenschaft heißt auch über den eigenen Tellerrand hinauszusehen. Und da lohnt es sich zu streiten, gerade wenn man ein gutes Ergebnis möchte.“


@Klaus_Mueller eröffnet den Wissenschaftsdialog zum #Netzausbau in Bonn: "Es ist uns wichtig am Puls der Zeit der Energiewende und des Stromnetzausbaus zu sein. Aber letztlich machen Menschen die Energiewende. Und Menschen müssen sich kennenlernen, austauschen und vertrauen.„

Bundesnetzagentur hat dies geteilt.



Bedrohen Pläne für das Tierschutzgesetz die Alpwirtschaft?

Im Allgäu stehen viele Kühe im Sommer auf den Alpweiden, im Winter sind sie im Stall angebunden. Der Bundestag berät über strengere Regeln für die Stallhaltung. Doch Bergbauern warnen, das Gesetz gefährde kleine Familienbetriebe.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/…

#Tierschutz #Landwirtschaft #Bayern

Als Antwort auf tagesschau

meckern können Kleinbetriebe immer gut. Lösungen anbieten aber nicht.
Als Antwort auf tagesschau

So viel Meinung bei so wenig Ahnung hier. 
Die Almhütten Idylle wird es ohne die Kleinbetriebe nicht mehr geben, die sind es, die ihre Tiere 3/4 des Jahres auf Wiesen in den Bergen frei laufen lassen und so auch die Landschaft pflegen. Ein industrieller Tierhalter wird das aus Effizienzgründen nicht machen. Den Winter über sind die Tiere im Ort im Stall. Da müssten sie demnach jeden Tag Auslauf bekommen- mitten im Ort, im Winter.


Internationaler Salmonella-Umbilo-Ausbruch: Deutschland, Österreich und Dänemark betroffen.

Die Mehrheit der Erkrankungsfälle wurde wahrscheinlich durch kontaminierten Rucola hervorgerufen.

Mehr im #EpidBull ab Seite 16
🔗 rki.de/DE/Content/Infekt/EpidB…

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)


Das haben die deutschen Bischöfe auf ihrer Herbstvollversammlung beraten: katholisch.de/artikel/56310-bi…


Die Faschisten der AfD in Thüringen blockieren gerade skandalös jegliche Arbeit im Landtag und blockieren jegliche Abstimmung und jeglichen Antrag - gezielt, um Chaos zu stiften. Die machen gerade beste Werbung dafür, über das AfD-Verbot zu sprechen: innn.it/afdverbot
Als Antwort auf Volksverpetzer

Nicht sprechen, gesprochen ist genug. Wie bei vielen Themen. Machen!
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)


USA kündigen Ukraine-Militärhilfen in Milliardenhöhe an

US-Präsident Biden hat der Ukraine weitere Militärhilfen im Umfang von fast acht Milliarden Dollar zugesagt - darunter sind erstmal Gleitbomben. Zudem kündigte Biden ein hochrangiges Treffen in Deutschland an.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#Biden #USA #Ukraine #Selenskyj



Ukraine-Liveblog: ++ EU verurteilt Putins neue Atomwaffendoktrin ++

Die Europäische Union hat die neue Atomwaffendoktrin des russischen Präsidenten Putin scharf verurteilt. US-Präsident Biden lädt zu einem hochrangigen Ukraine-Treffen im Oktober in Deutschland ein. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Liveblog #Ukraine

Als Antwort auf tagesschau

HAHAAAAA! Das wird Putin eine Lehre sein. Nimm dies! ... 🤪
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)
Als Antwort auf tagesschau

Kann man ja gerne verurteilen, am besten noch "auf das Schärfste verurteilen "....🤔.....nur da pellt sich der Wladimir im Kreml 'nen Ei drauf!!!🤷‍♂️🤦‍♂️🥴


So zerstören die Faschisten der AfD im Landtag in Thüringen gerade die Demokratie: Die CDU stellt einen Antrag, und die AfD ignoriert das einfach. Sie stimmt nicht dagegen oder sie verbietet die Abstimmung nicht. Sie ignoriert die ständigen Anträge. Der AfD Typ redet einfach und niemand kann etwas dagegen machen.
Als Antwort auf Volksverpetzer

Die anderen Abgeordneten könnten friedlich Widerstand leisten und selbst durchzählen? Art. 20/4 GG?
Als Antwort auf Volksverpetzer

"... und niemand kann etwas dagegen machen."

Die brauchen einen Herbert Wehner da. Der wüsste, was zu tun ist...



Razzien gegen Cyberkriminelle in Deutschland und Italien

Die Staatsanwaltschaft und Polizei Leipzig haben am Mittwoch Razzien bei Beschuldigten durchgeführt. Sie sollen Rechnungen manipuliert haben.

heise.de/news/Razzien-gegen-Cy…

#Kriminalität #Cybercrime #Security #news

heise online hat dies geteilt.



Klimafreundliche Luftfahrt – das schließt auch unsere Flughäfen mit ein! ✈️ Denn während der Standzeiten von Flugzeugen am Boden benötigen diese Strom bspw. für die Durchführung von Wartungsarbeiten, Beladevorgängen sowie die Betankung. Dieser Strom wird oft von Hilfsturbinen erzeugt – & diese werden meist mit Kerosin betrieben oder an gebäudefernen Stellplätzen von Dieselgeneratoren erzeugt. Das ändern wir mit unserem Förderprogramm für umweltfreundliche Bodenstromversorgung von Flugzeugen!
Als Antwort auf BMDV

💡 Dadurch können Treibhausgas- und Luftschadstoffemissionen vermieden werden. Zudem ist der Einsatz alternativer Technologien effizienter – etwa auf Basis von Direktstrom, Batterien oder Wasserstoff. Und: Die Lärmbelastung sinkt um rund ein Viertel. All das macht das Arbeiten vor Ort am #Flughafen angenehmer und erhöht die Lebensqualität im Umfeld von Flughäfen. 👍

Volker Wissing hat heute an 18 deutsche Flughäfen Förderbescheide zum Erwerb von emissionsfreien Stromaggregaten übergeben. 🤝

Als Antwort auf BMDV

Diese ersetzen den Betrieb mit Hilfsturbinen der Flugzeuge oder Diesel-Aggregaten. "Wir wollen die deutschen Flughäfen zu den saubersten der Welt machen. Das kann nur gelingen, wenn wir technologieoffen bleiben & Anreize für Investitionen in Umweltschutz schaffen", so Wissing. "Mit der Bodenstrom-Förderung helfen wir deutschen Flughäfen 7.000 t CO2 im Jahr zu sparen!" Wir alle GEMEINSAM treiben so den Wandel des Luftverkehrs voran & kommen klimaneutralen Fliegen näher. 🙌

bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pre…

Als Antwort auf BMDV

wie verteilen sich die 22,1 Mio€ auf die 200 Einheiten, nach Stückzahlen und Technologie - also verkabelte Stromversorgung, mobil mit Batterie und mobil mit Wasserstoff? Und wie hoch ist jeweils die Förderquote, also der Zuschussanteil vom Invest?
isarsoft.com/de/knowledge-hub/… nennt Ersparnis für die Fluggesellschaften von bis zu 600€/h, insofern sollte sich das eigentlich zu einem guten Teil für den #Flughafen durch seine Nutzungspreise finanzieren. #GroundPowerUnit #Bodenstrom "#klimaschutz"
Als Antwort auf BMDV

Ich will Eure Erfolge nicht schmälern, aber - Leute - das ist bei -7000t CO2 auch nicht weiter nötig.

Bei all den Möglichkeiten, die das Ministerium hat, fangt ihr ausgerechnet auf Flughäfen an?

Lasst bitte endlich eine Initiative zur Kerosinsteuer anlaufen. Dann gibt's auch Beifall.



Intels neuer Core Ultra 200V tritt gegen Qualcomms Snapdragon X an und verspricht lange Akkulaufzeiten für Notebooks. 🆚

Zum Artikel:
heise.de/news/Qualcomm-Konter-…



Aufgepasst: es gehen offenbar gerade gefälschte #FinanzOnline-Attacken 'rum.

Hier eines, das vorhin per SMS reinkam.

Die Domain gehört nicht der Behörde - sie beinhaltet nur ein paar Komponenten, die das suggerieren sollten.

#Österreich #Malware



Das, was die Faschisten von der AfD da im Landtag in Thüringen da gerade tun, ist keine Sitzungsleitung mehr, das ist Machtergreifung.
Als Antwort auf Volksverpetzer

Wie gesagt, genau DAS war zu erwarten ...

Wer glaubt, #Nazis halten sich an demokratische Gesetze oder Regeln, der hat den #Nationalsozialismus und das Dritte Reich nicht mal ansatzweise verstanden ...

Als Antwort auf Volksverpetzer

die Thüringer haben sich nen Zirkus zusammengewählt.
Nur, dass dort der Clown mit Bomben jongliert während die Einwohner zu ihm hochschauen.


Neue Hintergründe zum Untergang der "Melanie Schulte"

Der Untergang der MS "Melanie Schulte" 1952 gilt als eines der schlimmsten Unglücke der deutschen Handelsschifffahrt. Forschende des Helmholtz-Zentrums Hereon haben das Unglück rekonstruiert. Von C. Fett.

➡️ tagesschau.de/wissen/forschung…

#Schifffahrt #Untergang #MelanieSchulte #Seegang #Seefahrt



Ja ist denn schon wieder zwischen Weihnachten und Neujahr?! Der 38. Chaos Communication Congress mit dem schönen Untertitel „Illegal Instructions“ wirft schon mal ein bisschen Schatten voraus. …

ccc.de/de/updates/2024/38c3-il…



Die CDU will, dass darüber abgestimmt wird, ob man beschlussfähig ist

Die AfD sagt, sie können darüber nicht abstimmen, weil sie nicht beschlussfähig seien

Oh boy

#Thüringen #Landtag

Als Antwort auf Volksverpetzer

Die Schlumpfnazis geben also zu, nicht die geistige Kapazität zu haben…?
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)
Als Antwort auf Volksverpetzer

Beschlussfähig wird doch üblicherweise festgestellt oder habe ich was verpasst!?!


Das Szenario ist wohl allen bekannt: Die Online-Bestellung ist endlich angekommen und beim Auspacken der bestellen Ware fällt vor allem eins auf – unzählige, bunte Paketbeileger, die uns diverse Produkte und Dienstleistungen schmackhaft machen wollen.
datenschutz-notizen.de/muessen… #Datenschutz


Unser Team im #Breisgau hat die Möglichkeit erhalten, eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete mit #Freifunk auszustatten. Zwei Geräte sind bereits vorhanden, wir bräuchten aber noch eine Handvoll mehr - bevorzugt welche, die auch im 5 GHz-Band funken.

Sollte jemand von euch eines der unter freifunk-firmware.de/ gelisteten Geräte übrig haben, würden wir uns sehr über ein Spendenangebot freuen: computertruhe.de/kontakt/?form…

#Flüchtlingshilfe

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)

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Ab nächster Woche dürft ihr die Schmetterlinge im Bauch mal wieder fliegen lassen. ❣️ Die Würzburger Paartage bieten ein buntes, sinnlichen, und informatives Programm rund um Partnerschaft, Liebe und Sexualität. 💞 Schaut gerne mal bei einer der vielen Veranstaltungen vorbei: www.wuerzburger-paartage.de. (rr)


Nahost-Liveblog: ++ Zehntausende Libanesen in Notunterkünften ++

Im Libanon suchen Zehntausende Menschen als Folge der israelischen Luftangriffe Zuflucht in Notunterkünften. Israel hat erneut Dutzende Ziele im Libanon angegriffen. Die Entwicklungen im Liveblog.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Israel #Nahost #Liveblog



Newsblog: Landtag tritt erstmals nach Wahl zusammen

Wer wird neuer Landtagspräsident? Darüber entscheidet heute der neu gewählte Thüringer Landtag in seiner ersten Sitzung. Bislang zeichnet sich eine Hängepartie ab. Alle Entwicklungen im Newsblog.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/…

#Thüringen #Landtag