Zum Inhalt der Seite gehen



Bund der Steuerzahler: Zu viel Geld geht für Bürokratie drauf

Schlamperei, Fehlplanungen und falsche Entscheidungen: Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler verschwendet der Staat viele Millionen Euro durch Bürokratie. In seinem neuen Schwarbuch nennt er zahlreiche Fälle.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…

#Schwarzbuch #Steuerzahlerbund #Verschwendung #Bürokratie

Als Antwort auf tagesschau

Liebe @tagesschau zur Lobbyorganisation des sogenannten Bundes der Steuerzahler gehören auch immer deren maßgeblichen Mitglieder, Reiche, die wollen, dass sie noch weniger Steuern zahlen. Oder wurde von diesem Pack schon einmal die Steuerverschwendung bei der Rettung von z.B. der Mayer-Werft, dem Braunkohletagebau, der Autobahnmaut, alles von Jens Spahn oder den Privatflugzeugen "angeprangert"?
Zuviel Geld geht für Reiche drauf, die Bürokratie stört nur die Reichen.
Als Antwort auf tagesschau

Nach einem Schriftwechsel mit dem Bund der Steuerzahler Übernamen mich der Eindruck, dass dort nur FDP-Klientel vertreten ist.

#Steuergeldverschwendung fängt schon da an, wenn kleine Angestellte im Amt sich quer stellen, bis man Klage enreicht, Recht bekommt und die ordentliche Hand neben der Regulären Zahlung/Erstattung auch noch Schadenersatz und Gerichtskosten zshlen muss.

Das ist mittlerweile gefühlt in jedem Prozess, der nicht Perso verlängern oder ummelden ist.



heise+ | Günstige Filmkameras: AgfaPhoto, Kodak, Lomography und Yashica im Test

Neue Analogkameras kosten hunderte von Euro. Wir stellen günstige Alternativen vor, mit denen Schnappschüsse auf Kleinbildfilm gelingen.

heise.de/tests/Guenstige-Filmk…

#Fotografie #Kamera #Kodak #Test #news

Als Antwort auf heise online

Der Gebrauchtmarkt ist randvoll mit wundervollen Analogkameras.

Da ist für jeden Geschmack und jeden Geldbeutel etwas dabei ...

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)


In den vergangenen Tagen hat ein Enthüllungsbuch über das Opus Dei Schlagzeilen gemacht: In seinem Buch wirft Autor Gareth Gore der Gemeinschaft dubiose Finanzgeschäfte und Machtmissbrauch vor. Nun gab es Streit über die Recherche. katholisch.de/artikel/56646-st…


Elektronische Patientenakte und mehr: Ohne Interoperabilität wird das nichts

Auf dem 9. Interoperabilitätstag beantwortete Susanne Ozegowski, Abteilungsleiterin für Digitalisierung im BMG, Fragen zur Umsetzung von Interoperabilität.

heise.de/news/Elektronische-Pa…

#DigitalHealth #elektronischePatientenakteePA #news



Neue Pressemitteilung: BfDI Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hebt die Bedeutung der neuen Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) zum sogenannten berechtigten Interesse hervor: "Die Definition des 'berechtigten Interesses' ist schon seit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung Anlass für Diskussionen. Deshalb ist es sehr gut, dass der EDSA seine Leitlinien zu diesem Thema vorgelegt hat."

Mehr lesen: bfdi.bund.de/SharedDocs/Presse… / ÖA

teilten dies erneut

Als Antwort auf BfDI

Das scheint mir nicht wesentlich klarer als vorher, diese Leitlinien bleiben immer noch sehr vage.

Die #Legitimität des Interesses per se nur daran festzumachen, ob es legal ist, klar genug auf den Punkt gebracht und jetzt im Moment auch tatsächlich besteht greift mir zu kurz.

Die äußerst vage beschriebene, anschließende "balancing exercise" als Abwägen, ob dem nicht vielleicht doch die Interessen, Grundrechte, Freiheiten der Betroffenen entgegenstehen; oder die Konsequenzen für sie; oder ihre berechtigten Erwartungen - all das gehört für mich zur Bestimmung der Legitimität dazu - nicht erst nachgeschaltet.

Die Vagheit der "balancing exercise" hier lässt einfach nur erwarten, dass Unternehmen auch weiterhin erst einmal machen, was sie wollen, und in jedem Einzelfall vor den Kadi gezerrt werden müssten.

Auf mich wirken die "Leitlinien" eher so, als wollte man lediglich dafür sorgen, dass für Gerichtsprozesse die Entscheidungen der Controller dokumentiert vorliegen, als Arbeitserleichterung.

So wird man den Gummiparagraphen "legitimes Interesse" m.E. nicht wirklich in den Griff bekommen.

Es wird genau so weitergehen, wie es das Executive Summary der Leitlinien ironischer Weise vermeiden möchte: »Article 6(1)(f) #GDPR should neither be treated as a “last resort” for rare or unexpected situations where other legal bases are deemed not to apply nor should it be automatically chosen or its use unduly extended on the basis of a perception that Article 6(1)(f) GDPR is less constraining than other legal bases«

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)


Kinder- und Jugendschutz: Reichen die Altersgrenzen bei Computerspielen?

Seit 30 Jahren prüft die Selbstkontrolle der Gaming-Industrie, ob Computerspiele junge Menschen gefährden. Doch die Spiele haben sich seitdem stark verändert. Wie verlässlich ist die Altersfreigabe? Von Jens Eberl.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/verbr…

#USK #Jugendschutz #Gaming #Computerspiele

Als Antwort auf tagesschau

wenn einem mit über 20 Jahren Volljährigkeit z.B. das spielen von Fallout 3 verboten wird, weil das Blut rot ist und nicht grün.
1. Mit welchem Recht verbietet mir jemand anderes das spielen und kaufen einer Computerspielelizenz?
2. Mit welchem Recht meint jemand mir die Sprache Deutsch vorschreiben zu können?
3. Was hat Jugendschutz mit Erwachsenen zu tun?
4. Hier werden Spiele zensiert, weil von einem Studio hergestellt wurden, die in Russland oder China gemeldet sind. Das ist Kulturzensur, die angeblich, laut GG nicht stattfindet.
Als Antwort auf tagesschau

Viel eher sollten mal Helikopter-Eltern darauf achten, WAS ihre Nachkommen überhaupt da an diesen "Computerzeugs" und in diesem "Neuland Internet" machen ...
... und nicht die Verantwortung auf 8.000.000.000 andere Weltbürger abwälzen.


Wir wollen bürokratische Lasten dauerhaft reduzieren, Impulse für mehr #Wirtschaftswachstum setzen und im #Klimaschutz noch besser werden. Dazu hat die #Bundesregierung heute die folgenden Neuregelungen beschlossen.
Als Antwort auf Bundesregierung

und dann wundert ihr euch warum euch keiner mehr wählt. Komplett Faktenfreie Politik und mal wieder den Reichen den Arsch mit Seide abwischen während die Armut in diesem Land immer weiter steigt und steigt und inzwischen jedes siebte kind von Armut betroffen ist und jene Bürgergeldkinder nicht mal ne gesunde Ernährung bekommen. Gott meine Verachtung, Hass & Wuit gegenüber der Ampel kann nicht mehr weiter steigen.


Kommentar: Die Grünen machen es sich mit ihrer "Deutschland-App" viel zu einfach

Mit ihrer Idee einer Deutschland-App treffen die Grünen einen Nerv, verraten aber leider nicht, wie das Ganze funktionieren soll, kommentiert Christian Wölbert.

heise.de/meinung/Kommentar-Die…

#BündnisDieGrünen #Digitalisierung #eGovernment #news

heise online Top News hat dies geteilt.

Als Antwort auf c't Magazin

"Der Autor macht es sich mit dem "Grünen-Bashing" viel zu einfach" - von Zen-Meister trifft es gut


Für immer mehr Auslegungsfragen des Datenschutzes entstehen Guidelines durch den Europäischen Datenschutzausschuss, 30 Datenschutzbehörden haben dafür viele Monate gearbeitet. Möglichkeiten und Grenzen des „berechtigten Interesses“ sind für die Praxis sehr bedeutsam. Die @bfdi stellt das Ergebnis zu Recht heraus

bfdi.bund.de/SharedDocs/Presse…

@BfDI

teilten dies erneut

Als Antwort auf Ulrich Kelber

Also... ich seh die Grenze des "berechtigten" oft deutlich überschritten, indem man sich ohne irgendwelche erkennbaren Rücksichten alles genehmigt.

Art. 6 Abs. 1 ist wie Flaschendrehen. Aber wenn die jeweilige Bedingung nicht erfüllt ist, muss man weiterdrehen! Das haben viele noch nicht verstanden und wählen frei.

D., der diesen Erlaubnistatbestand inzwischen mit "Es kommt drauf an. Echt! Sehr!" und "nicht zu viel rausnehmen" ins Spiel bringt.



Gestern hatten wir einen echt schönen Teamausflug. Erkenntnis: In #Attendorn gibt es in der Nähe der Attahöhle eine versteckte Bowlingbahn. Wir hatten ordentlich Spaß. 🎳😁

Tja, heute gibt es einen Corona-Fall. Schauen wir mal, wie das weiter geht. 😷

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)


Opfer eines Cyber-Angriffs, die Geld verloren haben, streiten sich häufig mit ihrer Bank darüber, wer für den Schaden aufkommen muss. Nun hat ein Berliner Gericht klargestellt: Die Bank ist verantwortlich dafür, auffällige Transaktionen zu erkennen.#Ratgeber #Phishing #Hacker #Verbraucher #Urteile #Rechtsfragen #Banken #Geldanlage #Kriminalität #Kreditkarten


Und, wie gut könnt ihr aus dem #Gedächtnis einen 20 Euro-Schein zeichnen?

Das war eine der Übungen in unserem Workshop bei der Pädagogischen Woche für Lehrkräfte im Erzbistum Köln zum Thema #KünstlicheIntelligenz.

Ausgehend von solchen Übungen haben wir diskutiert: Was ist eigentlich #Intelligenz? Welche Fähigkeiten haben Menschen und Maschinen? Und wie prägt eine Antwort auf diese Fragen unsere Vorstellung vom #Lernen in der #Schule?

#FediLZ #ki #medienbildung #digitalebildung #fedikirche

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)


In ein weiteres düsteres Kapitel der Kirche soll mehr Licht kommen: Die Missbrauchsvorwürfe gegen den früheren Kardinal Hengsbach werden wissenschaftlich untersucht. Die Forscher wollen in Kürze weitere Details bekanntgeben. katholisch.de/artikel/56645-fo…


Hallo Fediverse 🙂

Wir sind ja eher für den #Datenschutztag zu haben. Aber die Kolleginnen und Kollegen vom @Zoll feiern morgen den #Welthundetag mit einem Postingmarathon. Und wer weiß - vielleicht gibt es ja auch einen #Datenschutzhund 😉

Wir werden das auf jeden Fall sehr aufmerksam verfolgen:
social.bund.de/deck/@Zoll/1132…

#Wuffathon

/ ÖA

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)

Der Zoll hat dies geteilt.

Als Antwort auf BfDI

Vielleicht haben die Kollegen des BfDI ja noch Bedarf an Auszubildenden; ich könnte Molly anbieten.
Vorbildung: Sie kann schon zählen
- 1 Leckerli -> da geht mehr
- 2 Leckerli -> auf dem richtigen Weg
- 3 Leckerli -> stell Dich nicht so an
- 4 Leckerli -> Schon ganz gut
- 5 Leckerli -> Passt für heute



heise+ | Mähroboter: Dreame Roboticmower A1 im Test

Mit dem A1 lässt das Unternehmen erstmals einen Roboter von der Leine, der im Garten für gepflegten Rasen sorgen soll – ohne Draht oder Antennengeraffel.

heise.de/tests/Maehroboter-Dre…

#Hardware #Roboter #news

heise online hat dies geteilt.



Wer darf eine Gemeinde leiten, wenn kein Priester mehr da ist? Was hierzulande kontrovers diskutiert wird, sieht der Papst offenbar locker. Er sieht dabei auch Frauen in der Verantwortung. Zudem erklärte er, wie er sich Evangelisierung vorstellt. katholisch.de/artikel/56644-zu…


Stellenausschreibung: Ausbildungsplätze im anerkannten Ausbildungsberuf Justizfachangestellte/-r
Weitere Infos: bsg.bund.de/DE/Service/Ausschr…


HP Business-Notebooks: Rechtausweitungslücke in Hotkey-Support

Hewlett Packard warnt vor einer Schwachstelle im Hotkey-Support von Business-Notebooks. Angreifer können dadurch ihre Rechte ausweiten.

heise.de/news/HP-Business-Note…

#HewlettPackard #Security #Sicherheitslücken #news

heise online hat dies geteilt.




Leipzig erinnert an erste Montagsdemo vor 35 Jahren

Mit einem Festakt wird heute in Leipzig an die Friedliche Revolution in der DDR vor 35 Jahren erinnert. Die erste Montagsdemo am 9. Oktober 1989 mit 70.000 Teilnehmern gilt als Schlüsselmoment auf dem Weg zur Wende.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/…

#DDR #Montagsdemo #FriedlicheRevolution #Leipzig

Als Antwort auf tagesschau

Schon interessant und vor allem traurig. Wenn heute viele Zehntausende friedlich gegen den wiedererstarkenden Faschismus demonstrieren oder für wirksamen Klimaschutz, ist das den C/F/S-Parteien von Herzen schnuppe. Zumindest mein Eindruck.

de.wikipedia.org/wiki/Proteste…
taz.de/Analyse-der-Demos-gegen…

tagesschau.de/inland/gesellsch…

Als Antwort auf tagesschau

Na ja, die erste Montagsdemonstration war es heute vor 35 Jahren zwar nicht, eine entscheidende sehr wohl:

Leipzig, 9. Oktober 1989.
Damals gab es einige Zeit die Hoffnung, auf einen demokratischen Aufbruch in der #DDR & einen fairen Weg in Richtung Konföderation/Föderation/Ein-Staalichkeit ;-)
Gegenseitiges "Geben & Nehmen", statt "feindlicher Übernahme"/ "Anschluss"..:

social.tchncs.de/@Andreas__Nag…

youtu.be/1-cG_vhFciU?si=QKrZjt…

#Leipzig #1989 #Glasnost #Perestroika



Österreich: FPÖ bekommt keinen Auftrag zur Regierungsbildung

Zwar war die FPÖ bei der Österreich-Wahl klar stärkste Kraft. Doch entgegen den Gepflogenheiten verweigert Bundespräsident Van der Bellen ihr zunächst den Auftrag zur Regierungsbildung. Er fordert weitere Gespräche.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/o…

#Österreich #FPÖ #Regierungsbildung

Als Antwort auf tagesschau

HAH!!!!! 🇦🇹👍🏽

ICH LIEBE DIESEN BUNDESPRÄSIDENTEN EINFACH! 😃♥️😎



Ängste-Studie: Deutsche sorgen sich um steigende Preise

Wovor haben die Deutschen am meisten Angst? Die jährliche Befragung "Die Ängste der Deutschen" ist dieser Frage nachgegangen. An erster Stelle bleibt weiterhin die Sorge um steigende Preise.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Studie #Ängste #Inflation

Als Antwort auf tagesschau

Was ist nur mit den Deutschen los? 10% haben Depressionen, alle haben Angst und sorgen sich ... 😨
Als Antwort auf tagesschau

und die Versagerampel macht absolut nichts dagegen die Schwarz Gruppe, Aldi und wie sie alle heißen in die Mangel zu nehmen.
Es ist so gewollt


Anlässlich des 5. Jahrestags des Attentats von Halle am 9.10. findet vor dem TEKIEZ ab 18 Uhr die Gedenkkundgebung "Trauer Angst Wut — Hoffnung?“ statt.

Für alle die, die nicht vor Ort sein können, stellen wir eine Live-Übertragung der Gedenkkundgebung bereit. Ihr könnt sie über die 95,9 empfangen oder den livestream auf radiocorax.de abrufen.

Das „Wir erinnern“ Bild an dem Glasfenster des Tekiez wurde von der Künstlerin Talya Feldmann gestaltet.

#Halle #Antifa #Antira



Wordpress-Plug-in: Abermals gravierende Sicherheitslücke in Litespeed Cache

Auf mehr als sechs Millionen Websites lauert eine schwerwiegende Schwachstelle im Wordpress-Plug-in Litespeed Cache. Ein Update steht bereit.

heise.de/news/Wordpress-Plug-i…

#Security #Sicherheitslücken #Wordpress #news

heise online hat dies geteilt.



📢 In #SachsenAnhalt gibt es viele Inis & Vereine, die das Gedenken zum Anschlag in #Halle begleiten & für Demokratie einstehen. Folgt ihnen und unterstützt ihre Arbeit:

🔗 Bündnis Halle gegen Rechts anschlag.halggr.de/
🔗 Mobile Opferberatung mobile-opferberatung.de/
🔗 Miteinander e.V. miteinander-ev.de/
🔗 DaMOst damost.de/
🔗 TEKİEZ instagram.com/tekiez_raum/?hl=…
🔗 Jüdische Gemeinde zu Halle jghalle.de/#
🔗 Hallianz für Vielfalt hallianz-fuer-vielfalt.de/
#hal0910 #9Oktober

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)


Gedenken und Solidarität – heute jährt sich der antisemitische, rassistische und sexistische Terroranschlag von Halle

Hier entlang zum Statement des Sprecher*innenkollegiums: stura.uni-halle.de/blog/gedenk…

Hier geht es zu allen Veranstaltungen: anschlag.halggr.de/veranstaltu…

Wir sehen uns heute 18.00 Uhr vorm Tekiez.

#Halle #HalleSaale #Stura #SturaHalle #UniHalle #MLU #Hal0910



🎓 Am 25. Oktober 2024 starten wir wieder mit einer kleinen Gruppe in die 12-monatige TrendTechnik® Fachausbildung!

📅 1 Jahr intensive Ausbildung: In den kommenden 12 Monaten wirst du von Grund auf in die TrendTechnik® eingeführt.

🛠️ Struktur & Ordnung im Kursverlauf: Die TrendTechnik® sorgt für klare Abläufe und fundiertes Wissen.

📊 Was du unter anderen lernst:

🧐 Analyse & Handelsvorbereitung
💼 Geld-, Risiko- & Positionsmanagement
⏳ Zeitmanagement

✍️ Dein Erfolg, dein Plan: Jeder Teilnehmer entwickelt seinen individuellen Handelsplan – dein vollständiger Leitfaden für den Trading-Alltag.

ℹ️ Alle Infos & Anmeldung:
trendtechnik.com/angebot/trade…

#werbung #trading #Finanzwissen #trendtechnik #schulung #ausbildung #finanzen #chartanalyse



Die Kalenderwoche 40 im Jahr 2024 ist vorbei. Der Herbst zeigt sich langsam mit all seinen schönen Farben. Am schönsten ist es, wenn die Sonne dazu scheint. Sonne und Regen wechseln sich hier ständig ab. Das lässt die Pilze sprießen. Dieses Jahr gibt es besonders viele Steinpilze und Riesenschirmlinge.

Aber Vorsicht, es gibt auch viele ungenießbare- bzw. Giftpilze.🍄🍁🍂
Außerdem begannen jetzt die Schulferien in Sachsen, was für Schülerinnen und Schüler eine willkommene Pause vom Unterricht bedeutet. Die Ferienzeit bietet sicherlich die Gelegenheit für viele Aktivitäten und Ausflüge in die schöne Umgebung der Sächsischen Schweiz.
Für die Ferienkinder gibt es viel zu erleben. Zum Beispiel auf der Festung Königstein gibt es immer etwas zu erleben.

Überall wird die Herbstdeko sichtbar und es macht Freude, die Kreativität der Menschen zu bewundern. Genießt die Zeit und den schönen Herbst.

Am Sonntag wurde in der Kirche das Erntedankfest gefeiert.

Im Herbst kommen auch die Herbststürme. Also seid achtsam und vorsichtig. Die Bäume sowie Äste können angebrochen sein oder lose an anderen Bäumen liegen und jederzeit herabstürzen.

Euch allen eine gute kommende Woche. Eure Frau Kolumna aus Halbestadt.🙋🏻‍♀️

#Königstein
#FrauKolumna
#sachsen
#sachsischeschweiz
#halbestadt



Tausende von Linux-Systemen wurden von gefährlicher Stealth-Malware infiziert! 🦠💻 Die internationale "Operation Cronos" geht weiter, während die Bedrohung wächst. Sicherheit ist wichtiger denn je! 🔒 #CyberSecurity #MalwareAlert #LinuxNews

🔗 inside-it.ch/tausende-linux-sy…




Sehr guter Blogeintrag von Florian Freistetter @astrodicticum über organisiertes skeptisch sein:
"..meiner Meinung nach muss man sehr aufpassen, dass der „Skeptizismus“ nicht zum Selbstzweck wird! Es geht nicht darum, möglichst oft und viel und gemeinsam mit anderen Menschen öffentlich „skeptisch zu sein“..
(10 Jahre alt, aber aktueller denn je)
astrodicticum-simplex.at/2014/…
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Wochen her)


Das Wunder des Lebens. Wächst aus einem Blumensamen neues #Leben? Und wer entscheidet das? Pfarrer Felix hat mit seiner Familie einen Sonnenblumensamen gesetzt - und sich Gedanken gemacht zum aktuellen #Wochenspruch.

tube.onlinekirche.net/w/2BXxHM…

#FediKirche #glaube #digitalekirche #bibel #bibelvers #gott



Showdown um Europas Zukunft zwischen Orban und von der Leyen

Gemeinsame Positionen für die Asylpolitik oder das Verhältnis zu Russland? Fehlanzeige. Bei Reden von Viktor Orban und Ursula von der Leyen im EU-Parlament kollidieren zwei Visionen für Europa. Von Thomas Spickhofen.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/o…

#Orban #VonderLeyen #EUParlament #Ungarn

Als Antwort auf tagesschau

27 Mitgliedsstaaten hat die EU. Und der Hansel #Orban hat jetzt einen Showdown mit #vonderlayen ?

Wie wäre es mit einem Shutdown für Ungarn? Dann kann sich Orban ganz #Putin widmen.

Als Antwort auf tagesschau

der eine ist legitim gewählt, die andere nicht und steckt in der Tasche der Milliardäre und der USA, was sich nicht unbedingt ausschließt.
Der eine will keinen Krieg, die andere will und forciert ihn.


📆 Save the Date, liebes #Fediverse!

🐶 Für den #Welthundetag haben wir etwas Besonderes vorbereitet. Wir starten morgen früh um 8 Uhr einen Postingmarathon und werden hier auf Mastodon im Laufe des Tages Zollhunde aus ganz Deutschland vorstellen.

#DogsWithJobs #Zollhund #Wuffathon #DogsOfMastodon
#DogsOfFediverse

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Wochen her)

BfDI hat dies geteilt.

Unbekannter Ursprungsbeitrag

Der Zoll
Das betrifft natürlich das ganze Fediverse, weshalb wir den Hashtag gerne noch ergänzen!
Als Antwort auf Der Zoll

Hallo,
eure #Hund finde ich auch schön, aber ich bin eher ein #katzenmensch.
Habt ich schon Erfahrungen mit Dienst- #katzen gesammelt?
Unser Werkschutz hat damit schon gute Erfahrungen gemacht. Die Nachbars- #katze hat regemäßig unser Werk patrouilliert und nach dem Rechten geschaut. Zu Beginn und zum Ende der Runde ist sie dann dann pflichtgemäß und zuverlässig zu den #Menschen im Pförtnerhäuschen gekommen und hat Meldung erstattet. Immer eigenständig!
#Wuffathon #catsofmastodon


Der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche und seine Aufarbeitung bleiben auf der Tagesordnung. Bei einer Tagung in Frankfurt wurde jetzt bekannt: Im November soll es einen weiteren Bericht geben. Dabei handele es sich um ein Zwischenergebnis der Aufarbeitungskommissionen aller Bistümer. katholisch.de/artikel/56643-ka…


Pharmaskandal: Ahnungslose Justiz und das Geschäft mit Krebsmedikamenten

Eigentlich müsste sich Mohamed H. vor Gericht verantworten. Er gilt als ein mutmaßlicher Drahtzieher in einem der größten Krebsmittelskandale der letzten Jahre. Doch er soll verhandlungsunfähig sein. Daran gibt es laut Fakt-Recherchen Zweifel.

➡️ tagesschau.de/investigativ/kre…

#Krebsmedikamente #Lunapharm



Ein großer Schritt für #Deutschland, ein kleiner Schritt für die #Cybersicherheit: #NIS2 wird am Freitag im #Bundestag beraten!
"Liveübertragung: Freitag, 11. Oktober, 13.10 Uhr
Der Bundestag befasst sich am Freitag, 11. Oktober 2024, mit der Cybersicherheit. Dazu liegt den Abgeordneten ein Gesetzentwurf der #Bundesregierung zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie zur Beratung vor.
bundestag.de/dokumente/textarc…


Eine Woche nach Veröffentlichung einer Studie zu Missbrauchsfällen in der Diözese reagiert das Bistum Osnabrück – zusammen mit Betroffenen. Die fordern unter anderem, dem Erzbistum Hamburg mehr Druck zu machen. katholisch.de/artikel/56641-bi…


Grüne und Sozialdemokraten gegen Plan für AfD-Verbotsverfahren

Erneut Kritik am Plan einiger Abgeordneter, ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht zu beantragen: Führende Vertreter von SPD und Grünen befürchten, das Vorgehen der Gruppe sei verfrüht und nicht "zu Ende gedacht".

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#AfD #Verbotsverfahren

Als Antwort auf tagesschau

nur mal als Erinnerung: in mindestens sechs Bundesländern (BW, By, Bb, Bremen, H, NScn) und im Bund wird die Partei von den (Landes-)Verfassungsschutzbehörden als rechtsextremer Verdachtsfall geführt, drei Landesverband (Scn, S-Anh, Th), die Parteijugend und der sog. "Flügel" gelten (z.T. gerichtsfest!) als gesichert rechtsextrem... vgl. bspw. das Urteil des OVG Münster vom 13.5.2024.

Bewertung durch den Bundesverfassungsschutz könnte während der Antragsberatung eingeholt werden.