Zum Inhalt der Seite gehen



Nicht vergessen! Samstagnacht werden die Uhren eine Stunde vorgestellt der-postillon.com/2024/10/zeit…



Ein Berliner Gericht verurteilt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten zu einer Geldstrafe auf Bewährung. Doch für Semsrott ist das Urteil nur der Auftakt: Er will einen Paragrafen, der die Pressefreiheit einschränkt, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen.

netzpolitik.org/2024/pressefre…

Als Antwort auf netzpolitik.org

Ein interessantes Thema! Dann heisst es jetzt Daumen drücken, 🤞denn wenn ich mich richtig erinnere, war dieses Verfahren ja eher ein staatlicher Drohversuch! 🤬🤮
Als Antwort auf netzpolitik.org

Genau, fuck you, für die Tabus, die die unzulänglichen Verhältnisse fortschreiben.


Der aktuelle Referentenentwurf des Beschäftigtendatengesetzes vom 08.10.24 sieht im letzten Absatz der Begründung zu Absatz 1 (siehe Seite 38 des Dokuments) vor, dass dieses zukünftig ausdrücklich nicht im kirchlichen Bereich gelten wird.
Das ist gleichzeitig der Startschuss für die Kirchen, das Thema nun selbst weiter zu verfolgen.
Auch wenn die Inhalte wohl überwiegend wortgleich übernommen werden können, ergibt sich Anpassungsbedarf an kirchliche Belange. Denn auch wenn in weiten Teilen die geltende Rechtsprechung kodifiziert wird, werden neue Vorschriften geschaffen, die den durch die zunehmende Digitalisierung geänderten Arbeitsbedingungen und neuartigen Datenverarbeitungsmöglichkeiten, etwa mittels Künstlicher Intelligenz, Rechnung tragen.
Es bietet sich an, dieses Thema auch gleich noch in der im Endspurt befindlichen Evaluierung des Gesetzes über den kirchlichen Datenschutz (KDG) zu berücksichtigen.
#Beschaeftigtendatenschutz #teamdatenschutz

teilten dies erneut



CDU, BSW und SPD legen Sondierungsergebnis in Thüringen vor

CDU, BSW und SPD in Thüringen haben ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche Zusammenarbeit beendet. Ihr Ergebnis: ein Positionspapier mit Themen für formelle Koalitionsverhandlungen. Jetzt müssen die Gremien entscheiden.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/…

#Thüringen #Sondierungen #CDU #BSW #SPD

Als Antwort auf tagesschau

ich hab Sorge, dass BSW einen Zugang für Putins Politk schaffen.
Als Antwort auf tagesschau

Das wird nie was.
Was haben wir uns gefreut, über die ersten Bilder unserer Regierung.
Nun Regiert, Weiß nix, Kann nix, und Will nix.

Das wird in Thüriingen nicht anders.
Die CDU macht was se will.
Die SPD verdunstet im nichts.
Das BSW ist gegen alles und jeden. Aus Prinzip.



Das steckt im #Sicherheitspaket, das heute im #Bundestag verabschiedet worden ist.

Nicht zugestimmt hat der #Bundesrat dem im Paket enthaltenen Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung. Bundestag und Bundesregierung können nun den Vermittlungsausschuss anrufen.

Mehr Informationen:
bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmel…

Als Antwort auf BMI

Chance nutzen und dieses Gesetz stoppen. Echte Politik für Menschen machen anstelle so eines angstmachenden Überwachungswahnsinns.
Als Antwort auf BMI

Paniek zaaien naar aanleiding van een gestoorde man met een mes?


Man kann keine Migrationspolitik machen, die rechtskonform ist und die Rechtsextremen zufrieden stellt. Das lernt die Ampel gerade mit einer Politik, die niemanden zufrieden stellt. Fünf Kritikpunkte, die nicht von Rechts kommen. Unzufriedenheit kommt eben nicht nur von Rechts. volksverpetzer.de/analyse/ampe…
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Tage her)
Als Antwort auf Volksverpetzer

Doch, kann man: Einfach alle rechtsextremen aus dem Land werfen, dann sind die weg, nerven nicht mehr und alle anderen sind zufrieden.

Wer nimmt unsere Rechtsextremen? Russland vielleicht? Mir jedenfalls egal.



Wenn man mit den Kindern in einer Trampolinhalle ist, dann lernt man die Vorzüge von geräuschunterdrückenden Kopfhörern zu schätzen 😊

@fedieltern



Marktbericht: Kann der DAX noch zulegen?

Bei bisher ruhigem Handelsverlauf bewegt sich der DAX nahe seines erst gestern aufgestellten neuen Rekordhochs. Die Zinssenkung der EZB wirkt noch nach.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…

#Marktbericht #Börse #Aktien #DAX #DowJones



ARM-Devkit: Verzögert, verändert, eingestellt

Eigentlich sollte er die Entwicklung von ARM-Apps erleichtern, jetzt ist er eingestellt: Qualcomm bringt kein Devkit mit Snapdragon X Elite.

heise.de/news/ARM-Devkit-Verzo…

#MiniPC #Qualcomm #Windows #news



Zum Abschluss des heutigen BvD-Behördentag in Stuttgart:
"Die Aufsichtsbehörden beantworten Ihre Fragen" mit Prof. Dr. Tobias Keber (LfDI BW) und Prof. Dr. Thomas Petri (BayLfD).
Der nächste Behördentag findet am 24.10.2024 in München statt.
#BT2024 #DSB


#Veranstaltungshinweis

3. Ökumenischer #Friedensdialog am 23. Oktober in #Osnabrück: #Rechtspopulismus als #Gefahr für den #Frieden in Deutschland und Europa

19:00 - 21:00 Uhr In Präsenz in Osnabrück oder digital im Livestream.

🔽 Alle Infos 🔽

weltkirche.katholisch.de/artik…

#JustitiaEtPax #EvangelischeFriedensarbeit



Ukraine-Liveblog: ++ Kiew meldet Rückgabe hunderter getöteter Soldaten ++

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben die sterblichen Überreste von Hunderten Soldaten erhalten. Präsident Selenskij befürchtet eine sinkende Moral, wenn sein Land nicht rasch in die NATO eingeladen wird. Alle Entwicklungen im Liveblog.

➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…

#Liveblog #Ukraine

Als Antwort auf tagesschau

Hoffentlich sinkt die Moral in dem korrupten Oligarchenstaat. Damit dieses Abenteuer der Amis endlich beendet werden kann.



☀️ 🔵 Gute Nachrichten:

☀️ 🔵 Unser #Ukraine #Solar Projekt wird voraussichtlich genehmigt!

☀️ 🔵 Details: balkon.solar/ukraine

Wir brauchen aber dazu noch 4950€ Spenden:

Bankverbindung für die Spendenüberweisung:
Balkon.Solar e.V.
IBAN: DE06430609671266323100
BIC: GENODEM1GLS

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Tage her)


Der Vorverkauf zum 38. Chaos Communication Congress #38C3 – Modus Operandi und das System replizierender Voucher. Im Anschluss an die Voucher-Phase gibt es drei offene Verkaufstermine events.ccc.de/2024/10/17/38c3-…
#38C3


heise+ | heise+ Expertentalk: Wir beantworten Ihre Fragen zu Geldanlagen

Geldanlage im Überblick: Nutzen Sie die Gelegenheit und stellen Sie am Dienstag ab 18 Uhr live Ihre Fragen an den Finanzexperten Saidi Sulilatu von Finanztip.

heise.de/ratgeber/heise-Expert…

#ETF #Finanzen #Kryptowährung #news



Energieloser alter Mann am Ende seiner Kräfte von Joe Biden besucht der-postillon.com/2024/10/lame…


Das sog. #Sicherheitspaket mit automatisierter biometrischer Datenauswertung auch zur #Gesichtserkennung stand heute in Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung tagesschau.de/inland/innenpoli…


Digitalpolitiker*innen in der Ampel, denen Grundrechte wichtig sind, kannste leider an einer Hand abzählen. #sicherheitspaket

(Danke aber für ein klares Nein)



"Die Koalition des Fortschritts wird zur Koalition der Überwachung. Mit dem Unsicherheitspaket bricht die Ampel den Koalitionsvertrag, das EU-Recht und die Verfassung. Als Zivilgesellschaft werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um die Umsetzung zu verhindern." - @sveawindwehr kommentiert die heutige Abstimmung im Bundestag.

#Sicherheitspaket #Unsicherheitspaket



Das Sicherheitspaket drangsaliert Geflüchtete und simuliert Tatkraft. Maßnahmen, die wirklich Schutz versprechen, werden abgeschwächt. taz.de/!6043455


Das war's. Das Überwachungspaket der Ampel ist beschlossen und mit einer deutlich größeren Mehrheit als erwartet. Damit kommt die Streichung des Sozialleistungen für bestimmte Dublin-Geflüchtete, damit kommt auch die Gesichtersuche für das BKA und die Bundespolizei.

netzpolitik.org/2024/biometris…

Wer in der namentlichen Abstimmung wie gestimmt hat, könnt ihr in wenigen Minuten hier sehen:

bundestag.de/parlament/plenum/…

#Sicherheitspaket #Unsicherheitspaket

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Tage her)
Als Antwort auf chris köver

youtube.com/watch?v=TgyGglZUEN…


Das Sicherheitspaket wurde heute entgegen aller Kritik beschlossen.
Ganz nach dem Vorbild vorheriger Regierungen baut die Ampel damit Bürgerrechte weiter ab und schafft mit biometrischen Massenscans eine gefährliche neue Dimension der Überwachung.
Die Era der Papiertüten ist hier. #Sicherheitspaket #BiometricMassSurveillance
@DigitaleFreiheit
ccc.de/de/updates/2024/sicherh…


Richter*innen neigen ja nicht dazu, laut zu werden.

Aber wenn‘s nicht anders geht, demonstrieren auch wir auf der Straße.

📢 Nein zur Gerichtsstrukturreform Schleswig-Holstein! ❌



KI-Update Deep Dive: KI-Governance – der Rahmen für KI in Unternehmen

Die zunehmende Nutzung von KI in Unternehmen erfordert neue Ansätze zur Steuerung und Kontrolle. KI-Governance soll Chancen maximieren und Risiken minimieren.

heise.de/news/KI-Update-Deep-D…

#GenerativeAI #KünstlicheIntelligenz #KIUpdate #news



Die heutige Verabschiedung des Sicherheitspakets ist ein Kniefall vor Populismus, Panikmache und rechten Hetzern.
Die damit verbundene, weitere allgemeine Diskursverschiebung nach rechts kann selbst das Bundesverfassungsgericht nicht verhindern, sollte es das Paket oder Teile davon kassieren.

Gleichzeitig werden einer zukünftigen, möglicherweise offen rechten Regierung in vorauseilendem Gehorsam die Werkzeuge für eine noch repressivere Politik bereitgelegt.

Ein schwarzer Tag für uns alle, auch wenn große Teile der Bevölkerung das (noch) anders sehen.

#SicherheitsPaket #UnsicherheitsPaket #GesichtserkennungStoppen

Update: Der Teil des Pakets, der die Regelungen zu biometrischer Überwachung enthält wurde vom Bundesrat abgelehnt...weil Bayern und Berlin die Regelungen zu wenig rechts sind.

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Tage her)


heise+ | EuGH: Unterlassungsansprüche wegen DSGVO-Verstößen sind rechtens

Der EuGH bestätigte, dass Firmen gegen Datenschutzverstöße ihrer Konkurrenz wettbewerbsrechtlich vorgehen dürfen. Dies diene sogar der DSGVO-Durchsetzung.

heise.de/hintergrund/EuGH-Unte…

#Amazon #Datenschutz #Digitalisierung #DSGVO #Gesetze #Recht #news

heise online hat dies geteilt.



@datenschutz_nds begleitet als Projektpartner das Forschungsprojekt CRAI zur Entwicklung vertrauenswürdiger KI-Anwendungen für den Mittelstand.

Im Rahmen des Projekts entsteht in Niedersachsen ein Reallabor, in dem praxisnahen Lösungen für den Einsatz vertrauenswürdiger, auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierter Geschäftsmodelle in mittelständischen Unternehmen entwickelt werden.

Zur Pressemitteilung: lfd.niedersachsen.de/startseit…

/team

Stiftung Datenschutz hat dies geteilt.



Die Intervention hat geholfen – das verfassungswidrige #Sicherheitspaket der #Bundesregierung hat den #Bundesrat in Teilen nun nicht passiert – nachdem der #Bundestag zuvor zugestimmt hatte! Über das Land #Bremen habe ich diese Woche Dienstag einige konkrete Verbesserungsvorschläge in die bundespolitische Debatte im Bundesrat eingebracht und heute Vormittag live bei der #Tagesschau im Studio Hamburg meine Kritik am Sicherheitspaket nochmals verdeutlicht: tagesschau.de/inland/innenpoli…


Immer mehr Menschen leben in Deutschlands Städten allein

In Deutschlands Städten gibt es immer mehr Einpersonenhaushalte. Eine Datenanalyse des NDR zeigt, dass das ein generationenübergreifendes Phänomen ist - und eine Belastung für den Wohnungsmarkt.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Hamburg #Wohnungsmangel

Als Antwort auf tagesschau

Das Problem wird sich auf natürliche Weise in den nächsten 30 Jahren lösen.
Also kein Handlungsbedarf für die Politik.
Als Antwort auf tagesschau

ach die Mieter sind jetzt Schuld dass es keine Wohnungen mehr gibt, außer zu extremen Wucherpreisen


heise+ | Goodbye Notion: Mit Apple-Apps Erinnerungen und Notizen den Alltag organisieren

Tools wie Notion sind mächtig, aber komplex. Für vieles reichen Apple-Apps wie "Erinnerungen" völlig aus: Sie organiseren Alltag und Beruf auf elegante Weise.

heise.de/ratgeber/Goodbye-Noti…

#Apple #news



📢 Hallo #Kleinunternehmen & #Selbstständige!

Seid ihr auf #Datenschutzanfragen vorbereitet?

Erfahrt im Webinar mit Kirstin Vedder, wie ihr das Auskunftsrecht korrekt handhabt und Fristen einhaltet, um Sanktionen zu vermeiden.

📅 24. Oktober 2024, 14:00 Uhr

🔐 Thema: So reagiert ihr richtig auf Anfragen und setzt #Betroffenenrechte nach #DSGVO um.

👉 Jetzt anmelden: ds-kleinunternehmen.de/webinar…

#TeamDatenschutz #DSKleinunternehmen

Als Antwort auf Stiftung Datenschutz

Welche Sanktionen?

Noch immer hält sich der Mythos, dass ja erstmal 4 Wochen vergehen können.
Gabs da nicht ein Urteil des EuGH das es eine Ausschlussfrist und keine Handlungsfrist ist?

Und was passiert denn nach den 4 Wochen.
Dann wird mit "Probleme bei der IT" oder "Unzumutbarkiet" argumentiert und schon ist alles fein.

Selbst die öffentliche Hand verfährt so.
Mit dem Segen der DSB.

Also wozu das Webinar?



Freut euch nicht zu früh.

„Den Ländern gingen die Maßnahmen aber nicht weit genug.“

Es kann ihnen gar nicht schnell genug nach rechtsaußen gehen.

Die riesigen Demos gegen rechts von Anfang des Jahres, mit denen so viele die Demokratie verteidigten, werden völlig ignoriert.

spiegel.de/politik/bundesrat-l…



Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum #Sicherheitspaket der Bundesregierung.

Das Sicherheitspaket besteht aus mehreren Gesetzen. Sie schaffen die Grundlage für weitere Maßnahmen gegen irreguläre Migration, sie verbessern die Möglichkeiten der Polizei für Ermittlungen im Kampf gegen islamistischen Terror. Ein strengeres Waffenrecht und Messerverbote sorgen zusätzlich für mehr Sicherheit.



#Datenschutz:

#Bundestag stimmt Verordnung gegen #Cookie-#Banner-Flut zu​.

Nutzer sollen ein Werkzeug erhalten, um Zustimmungen zu Cookies und Tracking zu managen. Webanbieter müssen nicht mitziehen.​ ...

heise.de/news/Datenschutz-Bund…



Parteitag der Linken: Ein letztes Aufbäumen?

Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl versucht die Linkspartei den Neuanfang. Auf dem Parteitag in Halle soll ein neues Führungsduo gewählt werden. Auch eine Botschaft für den Wahlkampf fehlt noch. Von Kerstin Palzer.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#ParteitagDieLinke #Linkspartei



Das vom Bundestag am Mittag beschlossene sog. #Sicherheitspaket der Ampel-Koalition ist im Bundesrat teilweise gescheitert. Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden bekam keine Mehrheit tagesschau.de/eilmeldung/eilme…

Webschau Datenschutz hat dies geteilt.

Als Antwort auf CCC

aber nur weil es ihnen nicht weit genug ging........


Scholz und Biden bekräftigen transatlantische Freundschaft

Kanzler Scholz und US-Präsident Biden haben in Berlin ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt - und betont, wie elementar die Partnerschaft beider Staaten sei. Biden nannte Deutschland "den wichtigsten Verbündeten" der USA.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#Biden #OlafScholz #Berlin

Als Antwort auf tagesschau

Dieser „Freund“ der vermutlich am Terrorangriff auf Deutschland beteiligt war, wird hier auch noch ausgezeichnet. #Biden ist genauso wenig Freund von Deutschland wie #Putin.

#Landesverrat #NordStream



heise+ | 20 Jahre Ubuntu: Mark Shuttleworth im Interview

Wir haben mit Shuttleworth über seine Motivation sowie gescheiterte Projekte gesprochen und gefragt, wie er mit Kritik an Ubuntu umgeht.

heise.de/hintergrund/20-Jahre-…

#Betriebssystem #Interviews #Jubiläum #Linux #Ubuntu #news