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Union und Ampel werfen sich gegenseitig Scheitern der Migrationsgespräche vor
Die Bundesregierung will mit einem härteren Vorgehen beim Thema Migration der Union entgegenkommen. Diese lehnt die Pläne der Ampel aber ab. Nun machen sich beide gegenseitig für das Scheitern verantwortlich.
Nahost-Liveblog: ++ Israel veröffentlicht Video aus Tunnel im Gazastreifen ++
Israel hat ein Video veröffentlicht, in dem der Tunnel zu sehen sein soll, in dem sechs israelische Hamas-Geiseln getötet worden waren. Die Hamas ist laut Israels Verteidigungsminister weitgehend zerschlagen. Der Liveblog vom Dienstag zum Nachlesen.
➡️ tagesschau.de/newsticker/liveb…
Nahost-Liveblog: ++ Viele Tote bei Luftangriff in Chan Junis ++
Bei einem israelischen Luftangriff im südlichen Gazastreifen sind laut dem von der Hamas kontrollierten Zivilschutz mindestens 40 Menschen getötet worden. Ein festgehaltener UN-Konvoi wurde wieder freigelassen. Die Entwicklungen im Liveblog.tagesschau.de
Das ist NATO
Kommentar zur Asyl-Debatte: Problemlösung ist gefragt statt Parteitaktik
Das Scheitern der Migrationsgespräche zwischen der Regierung und Union ist schlecht für Deutschland, meint Frank Jahn. Eine Einigung hätte die Handlungsfähigkeit der demokratischen Parteien beweisen können. Doch diese Chance wurde vertan.
Die Folgen der Zuwanderer von 2015 sind immer noch zu spüren!
Überforderte Verwaltung!
Das Problem der Verweigerung der Digitalisierung der Verwaltung.
Viele Zuwanderer könnten längst in der Wirtschaft tätig sein wenn die Anerkennung der Zeugnise anderer Länder schneller anerkannt werden.
Deutschland braucht jährlich ca 1000 000 Zuwanderer um auch die Abwanderung von fachkräfte auszugleichen.
Tür auf seid willkommen
Gemütlich abwarten, statt Cybersicherheit umzusetzen... 🧐
"So haben bislang nur neun Prozent ihre Hard- und Softwarelieferkette überprüft und zwölf Prozent ein #Notfallmanagement eingerichtet, wie eine Umfrage des Verbands Eco zeigt. Und 30 Prozent tun noch nichts, um die erhöhten #Sicherheitsanforderungen zu erfüllen. So manche Organisation dürfte von NIS-2 betroffen sein.
#NIS2: Deutschland ist in Verzug"
der-postillon.com/2024/09/asyl…
Deutschland noch zwei Wochen Asyldebatte von Mauerschützen und Tretminen entfernt
Berlin (dpo) - Das Thema Migration bestimmt seit Wochen den öffentlichen Diskurs in Deutschland, während die Bundesregierung mit immer schä...Der Postillon (Blogger)
Erst werden wir Menschen es spooky finden, dann glauben wir, dass es gar nicht möglich ist, Autos auf andere Art und Weise zu bauen, und am Ende wollen wir es gar nicht mehr anders haben:
golem.de/news/personalisierte-…
Scholz: Barrierefreiheit soll auch für Privatwirtschaft Pflicht werden
Neben Behörden sollen künftig auch Unternehmen verpflichtet werden, Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anzubieten. Kanzler Scholz sichert Menschen mit Behinderung eine Reform zu, auf die sie schon lange warten.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#OlafScholz #Barrierefreiheit #MenschenmitBehinderung #Inklusion
Solingen: Polizei soll Gesichts- und Stimmerkennung im Netz durchführen
Der Regierungsentwurf für die Ampel zur Terrorismusbekämpfung aus dem "Sicherheitspaket" geht weiter als angekündigt und schließt einen Stimmenvergleich ein.
heise.de/news/Solingen-Polizei…
#Biometrie #Gesichtserkennung #Politik #Polizei #Überwachung #news
Webschau Datenschutz hat dies geteilt.
Gesichtserkennung Stoppen. Jetzt! | D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.
Gemeinsam mit einem Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordern wir ein Verbot automatischer Gesichtserkennung und sonstiger biometrischer Fernerkennung in der Öffentlichkeit.d64admin (D64 - Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V.)
Eule-Podcast (32): Was bedeutet uns Martin Luther King heute?
Foto Haspel: Henry Sowinski (EKM). Michael Haspel erzählt von Martin Luther King, der vor 60 Jahren Deutschland besuchte. Aktivismus und Spiritualität von Martin Luther King sind relevant für den Kampf gegen Ungerechtigkeit und Rassismus heute.eulemagazin.de
Neujahr 2024 hätte ich nicht gedacht, Tage später mit hundertausenden gegen Faschisten auf der Straße zu stehen
Im Sommer 2024 hätte ich nicht gedacht, dass die einzige politische Reaktion eine beispiellose Hinwendung zu Überwachung, Rassismus und Autoritarismus sein würde.
Heute habe ich Angst davor, was noch kommt, das ich mir jetzt noch nicht auszudenken vermag.
Webschau Datenschutz hat dies geteilt.
Ja, die Angst kriecht hoch. Und bei mir eine Mischung aus ungläubigem Entsetzen und einem Gefühl der Ohnmacht.
Hab gestern nen kurzen Clip gesehen, wie Kamala Harris in einem Spice shop eine zu Tränen gerührte Frau in den Arm nimmt und sagt "We're all in this together".
Vielleicht brauchen wir im Moment alle erstmal sowas, uns warm und mitfühlend Umarmen - und dann Durchatmen, Kraft sammeln, und ATTACKE!
Jeden Tag ein Highlight aus dem Programm der Geburtstagskonferenz von @netzpolitik_feed:
Heute: Wie sieht eine post-kapitalistische Vision der Digitalpolitik aus, die den technologischen Wandel nicht in den Dienst des Kapitals, sondern den der Gesellschaft stellt?
@sabinenuss & @malteengeler mit einer ordentlichen Portion Kritik an der vorherrschenden Kapitalismuskritik der Digital-Community
pretalx.com/netzpolitik-org-20…
#bildetnetze am 13.9. in Berlin. Tickets ab 10 Euro
Post-kapitalistische Digitalpolitik netzpolitik.org - die Konferenz: Bildet Netze!
Das Wort "Kapitalismus" wird in der Digital-Community häufig synonym für praktisch alle unwillkommenen Erscheinungsformen der Digitalisierung verwendet.pretalx.com
teilten dies erneut
Einmal im Jahr werden die digitalen und analogen Warnkanäle in Deutschland getestet. Die nächste Probewarnung findet am 12. September 2024 gegen 11 Uhr statt. #Bevölkerungsschutz
Alle Informationen ⬇️
bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmel…
Sollte man vor diesem Hintergrund den Warntag vielleicht absagen, um keine gefährlichen Missverständnisse ("ach, das ist nur dieser Probealarm") zu erzeugen?
der-postillon.com/2019/09/pani…
Mann, der die letzten 5 Minuten nicht zuhörte, gerät in Panik, als Freundin Satz mit Frage beendet
Oranienburg (dpo) - Ein Mann aus Oranienburg ist heute in Panik geraten, nachdem er den ausschweifenden Ausführungen seiner Partnerin rund ...Der Postillon (Blogger)
Die Union unter Friedrich Merz bleibt bei ihrem naiven und verzweifelten Versuch, durch Rechtsruck Wähler "zurückzugewinnen". Das zeigt sich jetzt beim Migrationsgipfel, doch auch Ende August log der Parteichef bereits, was die Aufnahme von Migranten angeht.
volksverpetzer.de/faktencheck/…
Merz lügt über Migranten: Diese Länder nehmen am meisten auf - Volksverpetzer
CDU-Chef Merz lügt über die Aufnahme von Migranten. Er unterschlägt, dass andere Länder (absolut und relativ) mehr aufnehmen als Deutschland.Sophie Scheingraber (Volksverpetzer)
Pläne der Bundesregierung: Wie laufen die schnelleren Grenzverfahren ab?
In der Debatte über die Asylpolitik hat Bundesinnenministerin Faeser schnelle Grenzverfahren vorgeschlagen, um Schutzsuchende von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Wie genau soll das ablaufen?
Also für die #flachzangen, die sich hier über das Wort "Schutzsuchende" echauffieren, sei bemerkt, dass die Menschen bei Ankunft an der Grenze offiziell diesen Status haben. Das ist keine Erfindung der Redaktion.
Und dann vermutet man doch glatt, die Redaktion sei nahe der #cdsu, eieieiei...
Veranstalter: "Die IFA war ein großer Erfolg"
Mit deutlichem Besucherwachstum ist am Dienstagabend die IFA 2024 zu Ende gegangen. Veranstalter und Branche ziehen eine positive Bilanz.
heise.de/news/Veranstalter-Die…
#Handel #IFA #Messe #Unterhaltungselektronik #Wirtschaft #news
Riesiges Datenleck am Bosporus
In der Türkei wurde ein gigantisches Datenleck entdeckt: Die Daten von 108 Millionen Türkinnen und Türken stehen offen im Internet. Huch? Das sind ja mehr als die Türkei Einwohner hat? Das liegt daran, dass auch die Daten von bereits Verstorbenen
pc-fluesterer.info/wordpress/2…
#Empfehlung #Hintergrund #Warnung #cloud #cybercrime #datenschutz #foss #google #identität #vorbeugen #vorfälle
Draghi-Wettbewerbsbericht: Düsterer Tech-Ausblick – der EU bleiben nur Nischen
Berater Draghi sieht die Gefahr für die EU, "völlig von im Ausland entwickelten KI-Modellen abhängig zu werden". Auch für den TK-Sektor fordert er Reformen.
Wer hat uns diese Situation am Ende eingebrokt? Das war Peter Altmeier (CDU). Der hat vorsätzlich alle Zukunftsmärkte in Deutschland kaputt gemacht.
Damit das Allen klar ist: Die CDU hat unsere Zukunftstechnologien gebremst und zerschlagen. Die CDU war es! (Historisch belegt, schriftlich in Bild Wort und Tat festgehalten)
Oh, wie müde ich bin, immer dieses Ökonomensprech zu lesen.
- Wir brauchen nicht mehr Wettbewerb mit anderen. Wir brauchen eine in ihrer Qualität bessere Ökonomie. Eine Ökonomie für die Menschen. Und die kann auch ohne Wettbewerb mit Asien oder USA passieren.
- Die Weltbevölkerung beginnt zu schrumpfen. Und unsere eigene Bevölkerung sogar stark. Ich bitte euch Ökonomen mal, mir zu erklären, wie wir in schrumpfenden Märkten mit Wachstum weiterkommen sollen?
Deutschlands Pläne zur Migration lösen in der EU Sorgen und Kritik aus
Innenministerin Faeser ordnet Kontrollen an den Bundesgrenzen an und löst damit bei der EU Sorgen um den freien Personen- und Warenverkehr aus. Besonders deutliche Worte kommen aus Österreich und Polen. Von Matthias Reiche.
Bin gespannt, wie schnell sich Regierung und Opposition drauf einigen, etwas gegen riesige Konzerne aus den USA zu unternehmen die uns alle wahrscheinlich seit Jahren über unsere digitalen Helferlein wie Smartphones abhören, um ihren Kunden leichtere Werbeopfer präsentieren zu können.
Etwa wie beim Doping, alle tun es, jeder hat seine Methode, aber offiziell halten sie sich alle am Regeln und Gesetze und würden sowas nieemals tun, und wenn, war es ein Versehen o. wer anders schuld
Deutsche Sozialdemokratie ist, wenn man sich bei günstiger Gelegenheit als (bürgerlich) antifaschistisch in der Öffentlichkeit inszeniert, während man sich gleichzeitig an seinen "post"-faschistischen Vorbildern orientiert, um einen Krieg gegen Menschen auf der Flucht zu führen.
Und während sie gerne mal was von "gemeinsames Europa" faseln (ist damit eine neue Achse Berlin-Rom gemeint?), errichten die #SPD und ihre eifrige Vorratsdaten-Nancy ein strammes Außen- und Binnen-Grenzregime.
'Gleichzeitig ließ #Faeser laut Bericht nach monatelanger Prüfung nun Sympathien für das Albanien-Modell in der Migrationspolitik erkennen und distanzierte sich von einem Abkommen mit Ruanda. "Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht", sagte die SPD-Politikerin. Italien wolle die Asylverfahren in Albanien als Drittstaat selbst durchführen. "Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche."......
br.de/nachrichten/deutschland-…
Faeser will Grenzkontrollen fortsetzen bis EU-Asylsystem greift
Deutschland will weiter kontrollieren, wer über seine Grenzen einreist: "Bis das neue EU-Asylsystem" greift, sagt Bundesinnenministerin Faeser. Zugleich konkretisierte sie die Pläne – und dürfte damit Menschenrechtler gegen sich aufbringen.BR24 Redaktion (BR24)
#Ampel schottet ab
Jetzt soll es Schlag auf Schlag gehen. Bereits am Donnerstag sollen die Gesetzesverschärfungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik, welche die Ampel nach dem islamistischen Attentat von Solingen ankündigte, in erster Lesung in den Bundestag gehen. Und bereits am Montag verkündete Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD), dass sie bei der Europäischen Kommission Kontrollen an allen deutschen Grenzen für die nächsten sechs Monate notifizierte. Diese sollen ab dem 16. September gelten und zu einer „massiven Ausweitung“ von Zurückweisungen von Geflüchteten führen.
Damit verschärft die Ampel-Regierung nochmals deutlich ihre Migrationspolitik…..
taz.de/Sicherheitspaket-und-Gr… @surveillance
#bundesregierung #Spd #Grüne #FDP #Pushbacks #Rassismus #Migration #Refugees #Sicherheitspaket #EU
Sicherheitspaket und Grenzkontrollen: Ampel schottet ab
Innenministerin Faeser verkündet Grenzkontrollen und Zurückweisungen. Die Ampel-Fraktionen wollen noch diese Woche Gesetzesverschärfungen beschließen.taz.de
Bitte verbreitet den Artikel und helft Esam’s Geschichte, stellvertretend als eine von vielen, bekannt zu machen 🙏
Kfz-Mechatroniker in #Dinkelsbühl droht die Abschiebung
Esam A. ist mit 13 Jahren nach Deutschland geflohen. Mittlerweile ist er Kfz-Mechaniker und arbeitet festangestellt bei einem Autohaus in Dinkelsbühl. Doch er ist nur geduldet und hat keinen Pass zum Identitätsnachweis. Nun droht ihm die Abschiebung…..
br.de/nachrichten/bayern/kfz-m…
#MigrationIsAHumanRight #Migration #Refugees #Bayern #fckNzs #germany
Kfz-Mechatroniker in Dinkelsbühl droht die Abschiebung
Esam A. ist mit 13 Jahren nach Deutschland geflohen. Mittlerweile ist er Kfz-Mechaniker und arbeitet festangestellt bei einem Autohaus in Dinkelsbühl. Doch er ist nur geduldet und hat keinen Pass zum Identitätsnachweis. Nun droht ihm die Abschiebung.Laura Fischer-Grun (BR24)
heise+ | heise+ Expertentalk: Wir beantworten Ihre Fragen zu Elektroautos
Was Sie schon immer zu Elektroautos wissen wollten: am Freitag um 17 Uhr haben Sie die Gelegenheit, unserem Elektroauto-Experten live Fragen zu stellen.
Den anderen fehlt schlichtweg, was das Supercharger-Netzwerk liefert und (nicht nur) für die Langstrecke bietet.
Man zeige mir das andere Auto, das auch im Stadt-Alltag für Wohnungsbesitzer taugt, weil man nur 1x pro Woche lädt.
Grad festgestellt: ich war in den letzten drei Monaten fünf mal bei Bauhaus. Ich bin jetzt einer dieser mittelalten Männer, die dauernd in Baumärkten rumhängen. 😱 Heute musste ich den Impuls niederkämpfen, eine Schlagbohrmaschine zu kaufen. 🫣
Ist das irgendwie biologisch? Kann man das therapieren? 😶
AKW Fukushima: Roboter soll Probe von geschmolzenen Brennelementen bergen
Ein Roboter ist gestartet, um eine hochradioaktive Probe geschmolzener Brennstäbe aus dem Atomkraftwerk in Fukushima zu bergen. Doch die Mission ist schwierig.
Am 12. September 2024 um 15 Uhr beginnt unser erstes Symposium in der Amtszeit von Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider. Thema: „Automatisierte Datenanalyse und KI - Innovative Polizeiarbeit mit Diskriminierungspotential?“
Thematisiert werden:
- Vereinbarkeit der neuen Ermittlungsmöglichkeiten mit dem Datenschutzrecht
- Möglichkeiten und Grenzen der automatisierten Datenanalyse
Zum Ablaufplan: bfdi.bund.de/DE/Service/Inhalt…
Link für den Livestream: live.bfdi.visionary.berlin/
/ÖA
BfDI - Automatisierte Datenanalyse
Live aus Berlin, am 12. September 2024BfDI - Automatisierte Datenanalyse
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Verzweiflung nach Angriff auf Schutzzone im Gazastreifen
Das Al-Mawasi-Camp im Gazastreifen ist einer der größten Rückzugsorte für Flüchtlinge und eine ausgewiesene Schutzzone. Trotzdem soll es dort bei einem israelischen Luftangriff viele Tote und Verletzte gegeben haben. Von B. Meier.
Weitere #ZollReise-Momente des Kollegiums:
🐔 Tierisch gut: Einsatztraining auf dem Landhof.
✈️ Am Boden geblieben, wo andere davonflogen.
🚒 Jugendfeuerwehr bei internationalem Austauschevent mit Parkplätzen am #HZAbraunschweig unterstützt.
🏖️ Auch im Urlaub den #Zoll dabei gehabt.
Stark-Watzinger im Bildungsausschuss: Ministerin unter Verdacht
Bildungsministerin Stark-Watzinger musste zum zweiten Mal bei einer Sondersitzung des Bildungsausschusses Fragen zur Fördergeldaffäre beantworten. Ist die Sache nun für sie ausgestanden? Es sieht nicht danach aus. Von Kilian Pfeffer.
Vor Ort und im Livestream 👇
bfdi.bund.de/SharedDocs/Kurzme…
#KI #Datenschutz #Datenanalyse #Polizei
👮 Einsatzkräfte der Polizei Hannover kontrollierten einen überladenen LKW auf seiner #ZollReise.
🔎🚚 Da der LKW unter zollamtlicher Überwachung stand, erfolgte das anschließende Umladen beim #HZAhannover.
Sony kündigt Playstation 5 Pro für 800 Euro an
Die PS5 Pro legt insbesondere bei der 3D-Leistung zu: Die Konsole verwendet mehr Shader-Kerne als die normale PS5. Hinzu kommen neue Features.
Asyl-Debatte: Union bricht Gespräche mit Regierung ab
Die Union hat die Gespräche mit der Bundesregierung über ein gemeinsames Vorgehen in der Asyl- und Migrationspolitik abgebrochen. Die Vorschläge der Ampel seien nicht weitgehend genug, sagte der Verhandlungsführer der Union, Frei.
👒 Einen Hut aus Kaimanleder brachte eine Reisende aus Peru als Geschenk mit.
Hätte sie sich zuvor unter artenschutz-online.de informiert, wäre ihr Ärger erspart geblieben:
🐊 Der Mohrenkaiman ist streng geschützt.
👉 Der Hut wurde sichergestellt und ein Strafverfahren eingeleitet.
ihr technisch-politischen #FINTA Wesen, #Haecksen Treffen im #CCC #Freiburg Do 19h
Bei Snacks und Limo wollen wir uns austauschen, Projektideen spinnen, basteln oder einfach nur quatschen. Dazu stehen uns Ressourcen hier zur Verfügung. Bei vergangenen Treffen haben wir uns bspw über Podcasts, #OpenSource Projekte, #Netzpolitik, #Datenschutz und kreative Hardware unterhalten. Wenn ihr eigene Themen habt, bringt sie gerne mit, oder kommt einfach neugierig vorbei!
Wir freuen uns auf euch!
Leendaal
Als Antwort auf tagesschau • • •Locke
Als Antwort auf tagesschau • • •Die Opposition beschwert sich, nicht (nach ihrem Sinne) angemessen an der Regierungsarbeit beteiligt zu werden?
Geht es noch lächerlicher?
Ach ja, ich vergaß, #Merz ...
samo
Als Antwort auf tagesschau • • •ordinary man
Als Antwort auf tagesschau • • •techfunk
Als Antwort auf tagesschau • • •ist er auch nicht. Da wird solange torpediert, bis Neuwahlen statt finden, und dann gibt's eh ein böses Erwachen.
Auch für die Union..
Jim Clark
Als Antwort auf tagesschau • • •Auch in den Kommentaren wird der Ton immer forscher. Man arbeitet sich an der Opposition und insbesondere an der Personalie #merz ab.
Die meisten lesen schon gar nicht mehr die Berichte.
Markus Schlein
Als Antwort auf tagesschau • • •