Die Berichterstatterin der #SPD -Bundestagsfraktion für den #Datenschutz hat geantwortet.
Ihre Nachricht zum Verbot #biometrisch er #Fernidentifikation .
vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie sich für ein Verbot von automatisierter biometrischer Fernidentifikation aussprechen. Als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Datenschutz antworte ich Ihnen gerne.
Die biometrische Echtzeit-Fernidentifizierung greift tief in die Grund- und Persönlichkeitsrechte der betroffenen Bürger*innen ein. Die von Ihnen aufgeführten Argumente teile ich. Als Koalition sind wir uns einig, dass wir eine flächendeckende Videoüberwachung und den Einsatz von biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken ablehnen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits in ihrem Positionspapier zum AI-Act vom Januar 2023 für den europarechtlichen Ausschluss dieser Systeme plädiert. Die Möglichkeiten, die der AI-Act jetzt noch für nationale Ausnahmen bei nicht-öffentlichen Stellen lässt, müssen wir meiner Ansicht nach aufgrund ihres sehr invasiven Charakters für die Grundrechte aller Bürger*innen verbieten. Dies kann aus meiner Sicht sowohl im BDSG, als auch im Umsetzungsgesetz zur Begleitung des AI Acts geschehen, das wir in dieser Wahlperiode aufgrund von Umsetzungsfristen noch verabschieden müssen. In den Verhandlungen zum BDSG befinden wir uns aktuell in guten und konstruktiven Gesprächen, sodass ich um Verständnis bitte, hier keine Verhandlungsdetails nennen zu können.
Aktuell diskutieren wir im Bundestag als Reaktion auf den mutmaßlichen islamistischen Terroranschlag in Solingen das Sicherheitspaket. Bundeskriminalamt und Bundespolizei sollen die Befugnis erhalten, biometrische Daten einer verdächtigten Person (z. B. Foto) mit öffentlich im Internet verfügbaren Daten abzugleichen, um die Person zu identifizieren. Für uns als SPD-Fraktion ist klar - diese Befugnis muss sich in den engen Grenzen unseres Grundgesetzes, des Datenschutzrechts und des AI-Acts bewegen. Sie können sicher sein, dass ich mich im Rahmen meiner Zuständigkeit für einen grundrechtsschonenden und eng begrenzten Einsatz dieser Befugnisse einsetze.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Wegge
Carmen Wegge
Mitglied des Deutschen Bundestags
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Tel.: +49 (0) 30 227 74191
carmen.wegge@bundestag.de
Ich werde mal antworten und meine Zweifel an den engen Grenzen artikulieren.
KI-Gesichtserkennung und Co.: Schlimmste Überwachungsnovelle aller Zeiten droht
Das Internet kann man nicht downloaden: Warum das KI-Überwachungspaket der Bundesregierung jetzt gestoppt werden muss. Ein Kommentar von Dennis-Kenji Kipker.heise online
Sklaverei ist eine offene Wunde am Körper der Menschheit, sagt Jörg Lüer, Geschäftsführer von Justitia et Pax in Deutschland. Bei einem Workshop in Ghana wurde das nochmals sicht- und spürbar 🔽
Ein Schlag gegen die organisierte Kriminalität: Europol hat eine Kommunikationsinfrastruktur namens "Ghost" zerschlagen, die weltweit von Verbrecherbanden für Drogenhandel, Geldwäsche und schwere Gewalttaten genutzt wurde.
#Europol #Ghost #Cybercrime
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ejw-clubcamp.de/rueckblick-202…
„Mit ihrer Selbstbindung an rechtsradikale Bewegungen hat sich die Lebensschutz-Bewegung in eine Sackgasse manövriert“.
Eule-Redakteur @rockToamna analysiert die Situation in der Lebensschutz-Bewegung der #Abtreibungsgegner: #Kirche #katholisch eulemagazin.de/die-lebensschut…
Die Lebensschutz-Bewegung in der Sackgasse
Marsch für das Leben 2014 in Berlin (Foto: Nic Frank (Flickr), CC BY-NC-SA 2.0). Trotzdem die politische Ausgangslage für Abtreibungsgegner günstig erscheint, mobilisieren sie nur noch wenige Menschen zu ihren Demonstrationen.eulemagazin.de
Opposition sieht nach Grünen-Rücktritten die Ampel "zerbröseln"
Die Rücktritte bei den Grünen fallen mitten in den "Herbst der Entscheidungen" der Ampelkoalition. Die Opposition sieht das Bündnis "zerbröseln" und fordert Neuwahlen. Die Ampelpartner reagieren unterschiedlich.
Für mich ist dieser Rücktritt das Ergebnis einer perfiden Propaganda aus der rechten Ecke. Ich sehe ebenfalls eine massive Einmischung von gewissen (a)sozialen Plattformen.
Der Gedanke, mit einem gesicherten und nachhaltigen Klimaschutz die Erde retten zu können, wurde aus den Köpfen getrieben.
#klima #klimaschutz
Schon wieder: Offizielles Twitter-Konto OpenAIs von Krypto-Betrügern übernommen
Der offizielle Twitter-Account der Pressestelle von ChatGPT-Anbieter OpenAI wurde von Betrügern übernommen und genutzt, um eine Fake-Kryptowährung zu promoten.
-Konferenz: Zu aktuellen Entwicklungen, dem Stand von #OpenSource und mehr | heise online heise.de/news/Matrix-Konferenz… #Datenschutz #privacy
Matrix-Konferenz: Zu aktuellen Entwicklungen, dem Stand von Open Source und mehr
Auf der Matrix-Konferenz trafen sich neben Anhängern des Protokolls und Open-Source-Software allgemein auch Vertreter von Behörden anderer Länder.Marie-Claire Koch (heise online)
"Nein, hier ist nicht das Kifferzelt!" – Security von Käfer-Zelt auf Wiesn muss ständig Leute mit Joints rauswerfen
München (dpo) - Es hört einfach nicht auf: Seit Beginn des Oktoberfests muss die Security des bekannten Käfer-Zelts immer wieder Besucher r...Der Postillon (Blogger)
Bosch: Gratwanderung zwischen Kostenersparnis mit KI und Know-how-Schutz
Der Einsatz generativer KI erspart Bosch nach eigenen Angaben weit über 100 Mio. Euro pro Jahr. Für Produktverbesserungen baut der Konzern auf Aleph Alpha.
„Humanitäre Organisationen benötigen dringend Unterstützung ihrer Arbeit in dieser Region“
Statement von Erzbischof Dr. Udo Markus Bentz im Pressegespräch „Flächenbrand im Nahen Osten: Zur Situation der Christinnen und Christen im Heiligen Land“
Sind wirklich so viele Trump-Unterstützer Hunde-Mörder? - Volksverpetzer
Nicht nur einem prominenten Trump-Unterstützer wird vorgeworfen, einen Hund getötet zu haben. Was steckt dahinter?Philip Kreißel (Volksverpetzer)
Es gibt ein Foto, auf dem er beherzt in den gebratenen Körper eines Tieres beißt, das durchaus aussieht, als könnte es ein Hund sein. Das Bild zeigen wir aus Sensitivitätsgründen hier nicht.
[..]
Laut gleich zwei US-Faktencheckern handelt es sich bei dem Foto vermutlich um ein Lamm.
😂
Marktbericht: DAX stößt auf Widerstand
Der DAX tut sich am Nachmittag weiter schwer mit der Marke von 19.000 Punkten. Dies auch, weil Indexschwergewicht SAP unter Druck steht. Auch die Wall Street-Anleger zögern.
➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…
#Marktbericht #DAX #Börse #Kurse #Trump #Autos #VW #Aktien #Gold #Rekordhoch #Ölpreis #DowJones
Marktbericht: Scheitert der DAX an der 19.000?
Die Euphorie nach dem neuen Rekordhoch scheint endgültig verflogen. Nach dem erneuten Rückschlag an der Marke von 19.000 Punkten dürfte es heute mit den DAX-Kursen zunächst bergab gehen.tagesschau.de
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„Praktizierbare und bezahlbare Lösungen sind möglich“
Podiumsdiskussion im Burkardushaus blickt auf medizinische Versorgung Geflüchteter – Professor Stich: „Jeder Mensch muss das gleiche Recht auf Gesundheitsversorgung haben“pow.bistum-wuerzburg.de
@noybeu reicht Beschwerde gegen die kürzlich eingeführte "datenschutzwahrende Werbe-Messung" (PPA) im #Firefox bei der österreichischen Datenschutzbehörde ein.
golem.de/news/nicht-dsgvo-konf…
Streit über Kosten: Meta kappt Leitungen zur Telekom
Jahrelang stritten Meta und die Telekom über Transitgebühren. Jetzt greift die Facebook-Mutter durch und kappt Leitungen – was das für Telekom-Kunden bedeutet.
heise.de/news/Streit-ueber-Kos…
#DeutscheTelekom #Facebook #Instagram #Internet #WhatsApp #news
#Datenschutz #Entertainment #ACRTracking #AutomaticContentRecognition #SmartTVs #ThorinKlosowski #UniversityofCalifornia #YashVekaria sc.tarnkappe.info/467fda
Smart-TVs von LG & Samsung übertragen Screenshots an eigene Server
Laut einer Analyse von Forschern der Universität von Kalifornien telefonieren die Smart-TVs von zwei Herstellern nach Hause.Lars Sobiraj (Tarnkappe.info)
Kommentar zum Abgang der Grünen-Spitze: Ein folgerichtiger Schritt
Nach vier verlorenen Wahlen stecken die Grünen stecken in einer tiefen Krise. Der Handlungsbedarf der Partei war groß, findet Sabine Henkel. Die Grünen brauchen jetzt jemanden, der eine überzeugende Strategie aufstellt.
bei den vier Wahlen hat die SPD genau bei der gewonnen, bei der der Spitzenkandidat von Bundespartei und Kanzler nichts wissen wollte. Und die CDU hat jedesmal die schlechtesten oder zweitschlechtesten Resultate im jeweiligen Land erzielt, 10-15 Prozentpunkte weniger als jemals unter Merkel.
Nicht nur bei der FDP, auch bei SPD und Union ist eine Auswechselung des bundespolitischen Spitzenpersonals überfällig.
Ökumenischer Schulkongress
Hier finden Sie einige allgemeine Informationen zu Katholischen Schulen in freier Trägerschaft.schulen.katholisch.de
Achtung: Nach dem 30.09. müssen Fahrzeuge mit ukrainischer Zulassung, die sich länger als 1 Jahr in Deutschland befinden, hier zugelassen werden. Wir haben uns mit den Bundesländern auf ein Zulassungsverfahren verständigt, das der besonderen Situation ukrainischer Flüchtlinge Rechnung trägt.
Dieses Verfahren sowie weitere Fragen wurden in einem eigens dazu erstellen #Fragenkatalog zusammengefasst. Die FAQs in deutscher, englischer & ukrainischer Sprache gibt es hier: bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Art…
Automatisierte Gesichtserkennung: Datenschutzkonferenz fordert Beschränkungen
Die Datenschutzkonferenz warnt vor Grundrechtsverletzungen durch automatisierte Gesichtserkennungssysteme und fordert zusätzliche Schutzmechanismen. Dem Einsatz der Systeme müssten juristisch enge Grenzen gesetzt werden.netzpolitik.org
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ERINNERUNG! 
Fediverse Sprechstunde
🗓️ am Donnerstag 26.09.2024, 19:30 Uhr!
ONLINE!
Wir laden auch herzlich alle ein, die bereits Erfahrungen mit Mastodon, Hubzilla, Friendica, Pixelfed, Firefish oder anderen ähnlichen Anwendungen gesammelt haben und ihr Wissen gerne mit uns teilen möchten. Besonders sind alle eingeladen die Wissenswertes zu Instanzwechsel beitragen können. Vielleicht werden wir auch neue Programme im Fediverse kennenlernen.
Zu Beginn geben wir nützliche Tipps und Hinweise für Anfänger und Einsteiger #neuhier . Danach widmen wir uns Ratschlägen für Instanzbetreiber und Moderatoren. Ein solcher Austausch ist wichtig für eine gute Vernetzung und fördert das Miteinander statt Gegeneinander.
Je mehr sich beteiligen, desto besser!
Der Raum wird 10 Minuten vor Beginn geöffnet.
#FediverseSpechstunde
#MastodonBeginner
#Mastodon
#MastodonSprechstunde
#Fediverse
#socialmedia
Österreich vor der Wahl: Wo die FPÖ seit Jahren normal ist
Am Sonntag sind Wahlen in Österreich - und die rechtsnationale FPÖ führt in allen Umfragen. Parteichef Kickl könnte erster FPÖ-Kanzler werden. In der Stadt Wels ist eine FPÖ-Regierung seit Jahren Normalität. Von N. Neumaier.
➡️ tagesschau.de/ausland/europa/o…
#Österreich #FPÖ #Wahl
nachtkritik.de/index.php?optio…
„Mit einer satirischen Aktion meldet sich der Volkstheater-Direktor Kay Voges vor den Nationalratswahlen aus Wien zu Wort. Sollte die FPÖ von Herbert Kickl die Wahlen am 29. September 2024 gewinnen, werde er sein Haus in "Deutsches Volkstheater" rückbenennen, ließ er per Pressemitteilung verlauten.“
Update: Volkstheater Wien plant Umbenennung bei FPÖ-Wahlsieg
20. September 2024. Mit einer satirischen Aktion meldet sich der Volkstheater-Direktor Kay Voges vor den Nationalratswahlen aus Wien zu Wort. Sollte die FPÖ vowww.nachtkritik.de
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Anscheinend egal...
social.bau-ha.us/@CCC/11319837…
Polizei in BW kriegt #Palantir und darf Bilder & Videos aus dem Internet biometrisch auswerten, Geheimdienst kriegt #Funkzellenabfragen baden-wuerttemberg.de/de/servi…Umfassendes Sicherheitspaket beschlossen
Die Landesregierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket verabschiedet, um in Baden-Württemberg die Sicherheit zu stärken, die Migration zu ordnen und der islamistischen Radikalisierung vorzubeugen.Baden-Württemberg.de
EU-Kommission billigt Übernahme von Vodafone Italia durch Swisscom
Swisscom erhält ein Okay von der EU-Kommission für die Übernahme von Vodafone Italia. Es fehlt noch grünes Licht der italienischen Wettbewerbsbehörde.
Die #swisscom will im Ausland weiter wachsen.
In der #schweiz vernachlässigt die Swisscom Randregionen.
zentralplus.ch/technologie-dig…
init7.net/de/news/240425_mm_in…
Alleingang beim Internet hat Willisau sehr genutzt | zentralplus
Willisau stieg aus einem Gemeinschaftsprojekt für schnelleres Internet im Luzerner Hinterland aus. Dieser Schritt scheint von Erfolg gekrönt.Redaktion zentralplus (zentralplus - Hirschengraben 43, 6003 Luzern, Schweiz)
„Die unerbittliche Propaganda von UN Women verlangt, dass sich Frauenrechtsorganisationen den Forderungen der Männer nach Anerkennung ihrer „Weiblichkeit“ unterwerfen, was einmal mehr beweist, dass UN Women nicht länger daran interessiert ist, die Rechte der Frauen zu schützen und voranzutreiben. UN Women ist heute ein Werkzeug des Patriarchats und unterdrückt aktiv Frauen“.
Aus Brief an UNO von Women's Liberation Front, Women's Declaration International, RadFem Italia und andere.
Es ist überfällig, dass sich Internationale Frauenrechtsorganisationen nun gegen die UNO stellen und die "Abschaffung der Frau" sowie die Verstümmelung von gesunden Jugendlichen durch geschlechtsverändernde Operationen kritisieren.
Auch werden fundamentale Menschenrechte negiert. Die Kultur der politischen Korrektheit führt dazu, dass aus Angst vor sozialer Ächtung und beruflichen Nachteilen sich viele Menschen nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern. Tatsächlich werden nicht-woke Meinungen immer öfter zensiert oder gar als Hassrede inkriminiert.
Die Wokeness-Bewegung weist Züge einer Pseudoreligion auf: Ihre Anhänger sind oft im #Moralismus gefangen. Sie sind überzeugt, dass man nur selbst gut ist. Im quasi-religiösen Eifer verfallen sie nicht selten dem #Totalitarismus, der die Natur des Menschen und mit ihr fundamentale Menschenrechte negiert, dafür aber einen starken Staat als Erfüllungsgehilfen ihrer woken Sozialutopie herbeisehnt. In dieser Hinsicht ist Wokismus auch antidemokratisch.
#wokismus #politicalcorrectness
#demokratiefeinde #philosophie
HPE Aruba: Access Points für Codeschmuggel aus dem Netz anfällig
Hewlett Packard Enterprise (HPE) warnt vor kritischen Sicherheitslücken in Aruba Access Points. Angreifer können aus dem Netz Schadcode einschleusen.
heise online hat dies geteilt.
Dann schreibt sowas nicht auf eure Homepage sondern zeigt den Eingewöhnungsplan für alle
@fedieltern@a.gup.pe #fedieltern
FediEltern group hat dies geteilt.
teilten dies erneut
Spannender Name - gerade im FediVerse, wo föderieren quasi zur ,DNA' gehört, bleibe ich bei in der Kirche hängen - ist es eine Diözese / Landeskirche, eine Konfession, ...
Zum Netzwerken würde mich persönlich eher einladen, in den Kirchen.
Netzwerken ist eine gute Idee und gerade die Förderung von digitalen Prozessen passt in unsere Zeit - ist auch ein zentralese Anliegen der LUKi's - so wurde in der gerade zu Ende gegangenen Jahrestagung deutlich. #Luki
Das #HZAulm war mit der @PolizeiSWS und dem österreichischen #Zoll bei Kontrollen an 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭 Grenzübergängen #fürunsimEinsatz.
👮♂️🚫 Dabei wurden u.a. über 20.000 € Einfuhrabgaben nacherhoben.
Die Zusammenarbeit mit den anderen Behörden erwies sich als sehr effektiv, unter anderem als zwei Fahrzeuge versuchten, sich der Kontrolle nach Österreich zu entziehen und dort von österreichischen Einsatzkräften gestoppt und kontrolliert werden konnten.
presseportal.de/blaulicht/pm/1…
HZA-UL: Zollkontrollen im Grenzgebiet / Verkehrskontrollen an Grenzübergängen decken zahlreiche...
Lindau (ots) - Zahlreiche Verstöße deckte der Zoll bei Kontrollen an mehreren Grenzübergängen bei Lindau und auf der BAB96 letzte Woche auf und konnte somit über 20.000...Hauptzollamt Ulm (Presseportal.de)
Vorstand der Grünen: Warum sich Lang und Nouripour zurückziehen
Selbst für viele führende Grünen-Mitglieder kam die Entscheidung überraschend: Die Parteispitze tritt geschlossen ab. Was steckt hinter dem Schritt und wie kommt der Rückzug an? Ein Überblick.
Aufruhr um Firefox-Tracking ohne Einwilligung: Datenschützer alarmiert
Mozilla gerät wegen einer neuen Tracking-Funktion in Firefox in die Kritik. Das als datenschutzfreundlich beworbene Feature soll Nutzerdaten ohne Einwilligung sammeln. Datenschützer haben nun DSGVO-Beschwerde eingereicht.John Woll (WinFuture.de)
Online-Verhalten von Jugendlichen laut WHO immer problematischer
Für Jugendliche ist es ein ständiger Begleiter: das Smartphone. Mehrere Stunden am Tag nutzen sie Social Media oder verlieren sich in digitalen Spielewelten. Das wird zunehmend zum Problem für deren Gesundheit, wie eine neue WHO-Studie zeigt.
"WHO: Vermittlung von digitaler Kompetenz wichtig"
Konnte seit mindestens 40 Jahren niemand ahnen.
Und der Artikel ist nicht besser.
Bla bla tralala die Jugend.
Früher warens Killerspiele, heute die sozialen Medien (sogenannten)
Umfassendes Sicherheitspaket beschlossen
Die Landesregierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket verabschiedet, um in Baden-Württemberg die Sicherheit zu stärken, die Migration zu ordnen und der islamistischen Radikalisierung vorzubeugen.Baden-Württemberg.de
CCC Freiburg hat dies geteilt.
Eva Wolfangel
Als Antwort auf LfDI Pressestelle • • •⬆️ Wer trainiert die Zukunft? Spoiler: Wir.
Human as a service - ist so dystopisch wie es klingt. (neuer Vortrag von mir - Premiere in #Stuttgart!
@lfdi_pressestelle @lfdi
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